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248 Kapitel 6
Auflösung poliklinischer Strukturen zu spät »gestartet«. Zwar hatte das Ministerium
seit der Bildung der Landesregierung im November 1990 »Signale«
an Träger wie Ärzte ausgesendet, ein konkretes Modell einschließlich
Beratungsangebot und finanzieller Hilfen lag jedoch erst ab Anfang März
1991 vor – als die skizzierten eigendynamischen, sich selbst verstärkenden
Komponenten des Prozesses auch in Brandenburg schon erheblich gewirkt
hatten. »Vor Ort« wurde zudem in nicht wenigen Landkreisen und kreisfreien
Städten dadurch Zeit (und dadurch die Gelegenheit zur Implementation
des Modells) verloren, daß diejenigen Ärzte (vielfach: die Poliklinikleiter),
mit denen im Rahmen der Umstrukturierungsberatung besonders intensive
Gespräche geführt wurden, sich plötzlich zur Niederlassung entschlossen.
Schließlich erwiesen sich innerhalb einiger Kreise beziehungsweise kreisfreien
Städte auch die Abstimmungsprozesse zwischen dem eine Umstrukturierung
nach dem Brandenburger Modell anstrebenden Gesundheitsdezernat
und insbesondere dem Finanzdezernat – über die Frage der Herauslösung
aus Haushalt und kommunaler Gebäudewirtschaft, aber auch über die Aufbringung
des Gründungskapitals für die beiden im Modell vorzusehenden
GmbHs – als zeitlich so aufwendig, daß inzwischen große Teile der zunächst
unschlüssig gebliebenen Ärzteschaft sich für eine Niederlassung entschieden
hatten. 121
Demgegenüber starteten Magistrats- und Senatsverwaltungen für Gesundheit
in Berlin ihre Initiative rechtzeitig: Die im Herbst 1990 den ostberliner
Einrichtungen mitgeteilte Garantie einer »Haushaltsfinanzierung« eines
eventuellen Defizits für 1991 bei gleichzeitiger Ankündigung eines Verzichts
auf Kündigungen konnte dort bewirken, daß trotz der Regelungen des Einigungsvertrages
(insbesondere: Zulassungsgarantie nur bis Ende 1995) zum
Jahresbeginn 1991 nur vergleichsweise wenige Ärzte in die Niederlassung
gingen. Dem stand allerdings gegenüber, daß die anschließend verfolgte
Politik höchst widersprüchlich war und im Laufe des Prozesses – wie es die
großer Sympathien für den Fortbestand poliklinischer Einrichtungen unverdächtige
Ärzte-Zeitung (6./7.12.1991) formulierte – »ein Teil der Ärzte …
aus politischen Gründen praktisch in die Niederlassung getrieben« wurde.
In Berlin wie in Brandenburg sollten sich die komplexen Entscheidungsstrukturen
als Hemmnisse für einen Steuerungserfolg erweisen: In Brandenburg
hatte das Land keine Durchgriffsrechte auf die kommunale Ebene, sondern
konnte nur durch Anreize und »Überzeugungsarbeit« versuchen, Kreise
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