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Die poliklinischen Strukturen in der Auflösung 201
ken »unwirtschaftlich« seien und zu Defiziten führten. Typischerweise verschärften
die kommunalen Entscheidungsträger dann den Druck auf die noch
unentschlossenen oder unwilligen Ärzte, sich rasch niederzulassen – was in
vielen Fällen aber die durch die bisherigen Niederlassungen mit hervorgerufene
»Unwirtschaftlichkeit« der poliklinischen Einrichtungen weiter verschärfte,
insbesondere da sich die zahlenmäßige Relation von angestellten
Ärzten zum übrigen Personal weiter verschlechterte. Zwischen Druck zur
Niederlassung aufgrund sich ergebender Defizite beim Betrieb der Polikliniken
und Anstieg der Niederlassungen mit der Folge einer Zunahme der Unwirtschaftlichkeit
der Einrichtungen entstand so ein wechselseitiger Verstärkungsprozeß.
Nicht nur in bezug auf die Finanzierung der poliklinischen Einrichtungen
kam es zum Jahresbeginn 1991 zu »Turbulenzen«: Intensive Auseinandersetzungen
entwickelten sich auch um die ambulante Versorgung durch Fachambulanzen
an Krankenhäusern, die (wie in Abschnitt 2.2 beschrieben) teilteilte
offenbar Trägern mit, daß die »Zulassungsgarantie« des Einigungsvertrages für Polikliniken
erlöschen würde, wenn diese in ein anderes Gebäude umzögen, da es sich dann
nicht mehr um »bestehende« – und damit zugelassene –, sondern um »neu gegründete« –
und damit nicht zugelassene – Einrichtungen handele [Interview mjw22081]; zur ebenfalls
äußerst einseitigen Einnahme von Rechtspositionen durch die KV Berlin vgl. Abschnitt
6.2).
In Interviews wurde verschiedentlich die Vermutung geäußert, daß die KVen sich
aufgrund der Möglichkeit, als »privatrechtliche KVen« Polikliniker ausschalten zu können,
die bei einer Konstituierung als K.d.ö.R. in den Gremien zu integrieren gewesen wären,
auffallend viel Zeit ließen, sich als K.d.ö.R. zu konstituieren (Interviews mmw
06091; mjw28121). Dies wurde im Regelfall erst im Juni 1991 in Angriff genommen; in
Berlin (dort sollte sich die KV Berlin gemäß Einigungsvertrag auf den Ostteil der Stadt
erstrecken) dauerte es sogar bis Dezember 1991, bis es zu einer Zuwahl von Ostberliner
(niedergelassenen wie poliklinisch tätigen) Ärzten in »ihre« KV kam, da Teile der KV
sich zunächst bemühten, die Zuwahl von Ostberliner Delegierten generell zu verhindern
und anschließend lange Auseinandersetzungen mit der Aufsichtsbehörde über die Zahl
der zuzuwählenden (zur Hälfte eben poliklinisch tätigen) ostberliner Ärzte geführt wurden
(Interview mjw21081). Auch nachdem die KVen als Körperschaften öffentlichen
Rechts errichtet waren, wurde (wie entsprechende Anfragen des Verfassers bei den die
KVen beaufsichtigenden Länderministerien in den fünf neuen Ländern zeigten) die Parität
in den KV-Organen im übrigen nur in Brandenburg realisiert, während in den restlichen
Ländern die niedergelassenen Ärzte aus unterschiedlichen Gründen (teilweise behielten
Ärzte, die als Poliklinikärzte für die KV-Wahlen kandidiert hatten, ihre Mandate
auch bei einer anschließenden Niederlassung; teilweise waren für aus der Vertreterversammlung
ausscheidende Poliklinikärzte offensichtlich nicht genügend Nachrücker gemeldet
worden beziehungsweise diese zwischenzeitlich in der Niederlassung) eine Mehrheit
in den KV-Organen hatten, ohne daß die Aufsichtsbehörden auch in den Fällen, in
denen dies von der Fallkonstellation her möglich gewesen wäre, entsprechend eingegriffen
hätten.