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232 Kapitel 6
bewerb mit niedergelassenen Ärzten. Wir werden sie bei der organisatorischen
und finanziellen Umstrukturierung eingehend beraten und unterstützen.
Dafür steht im Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Frauen
ein qualifiziertes Beraterteam zur Verfügung.« 80
Ein ausgefeiltes Konzept zur Realisierung dieser »fairen Chance« für die
Polikliniken war zu dieser Zeit allerdings noch nicht entwickelt. Die Ministerin
bemühte sich vielmehr auf Veranstaltungen »vor Ort«, Ärzte und Poliklinikträger
davon zu überzeugen, daß die Rahmenbedingungen des Einigungsvertrages
den Einrichtungen durchaus eine realistische Perspektive beließen
und übereilte Kündigungen oder Niederlassungen daher nicht sinnvoll
seien (Interviews mjw29091; mew19083). Zugleich wurde in den Haushalt
für 1991 ein Betrag von 117 Millionen DM für »Umstrukturierungshilfen für
Polikliniken und gleichgestellte Einrichtungen« eingestellt. 81
Nachdem im Januar 1991 eine Sachverständigenrunde im Ministerium
konzeptionelle Vorüberlegungen angestellt hatte und in einer »Feldphase«
der Beratungsbedarf bei den Polikliniken und ihren Trägern spezifiziert worden
war, wurde im Februar die »Beratungsgesellschaft Gesundheitszentren
Brandenburg« (BerG) gegründet, die sich personell im wesentlichen aus Mitarbeitern
des in West-Berlin ansässigen Beratungs- und Forschungsinstitutes
IGES (Institut für Gesundheits- und Sozialforschung GmbH) rekrutierte. In
einem Rundschreiben 82 stellte die Ministerin fest, »die Entwicklungschancen
für sehr viele brandenburgische Polikliniken [sind] gut.« Die kassenärztliche
Versorgung durch die angestellten Ärzte sei vielfach wirtschaftlich
oder zumindest »auf gutem Wege dorthin«. Es sei daher nicht sachgerecht,
wenn die Poliklinikträger die angestellten Ärzte dem Druck aussetzten, sich
niederzulassen oder Kündigungen aussprächen. Dies führe nur zu einem
»unsystematischen, überstürzten und widersprüchlich ablaufenden Prozeß«,
der durch einen »geordneten Wandel« von Polikliniken in sogenannte »Gesundheitszentren«
substituiert werden müsse. Für diesen geordneten Wandel
bot die Ministerin die Beratung durch die BerG sowie die im Haushaltsplan
als »Umstrukturierungshilfen« eingestellten Mittel an. 83
80 Regierungserklärung von Ministerpräsident Manfred Stolpe am 6. Dezember 1990 vor
dem Landtag Brandenburg: Brandenburg unverzichtbar im geeinten Deutschland. Hrsg.:
Presse- und Informationsamt des Landes Brandenburg. Potsdam 1991.
81 Kapitel 07040, Titel 68570.
82 Schreiben vom 21.2.1991: »An die Träger der Polikliniken im Land Brandenburg, insbesondere
die Kreise und Gemeinden«
83 Nachdem das BMG (wie in Abschnitt 6.1 gesehen) seinerseits den Ländern im Frühsommer
1991 die Möglichkeit angeboten hatte, auf Kosten des Bundes Personal zur Um-