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208 Kapitel 6
1990/91 noch den Auftrag erhalten, über mögliche Konzepte, die einen Erhalt
poliklinischer Einrichtungen möglich gemacht hätten, nachzudenken
und erste »Schubladenkonzepte« entwickelt – nach der Verlagerung der Abteilung
in das neu gegründete BMG durften diese Überlegungen jedoch nicht
mehr weiterverfolgt werden (Interviews mjw15051; mjw06082).
Statt dessen bot das BMG den ostdeutschen Ländern nunmehr sogenannte
»Beratungshilfen« für den Umstrukturierungsprozeß poliklinischer Einrichtungen
an. Hierzu war einerseits vorgesehen, daß die Länderministerien auf
Kosten des Bundeshaushalts je zwei Berater auf – zunächst bis Ende 1991
befristeten – Stellen zur Beratung bei der Umstrukturierung einstellen
könnten. Auf Drängen der KBV wurde andererseits eine zweite Variante in
das Beratungshilfe-Konzept aufgenommen: Danach sollten die Träger der
Einrichtungen bei Beratungsbedarf in Kontakt mit der KBV-Außenstelle in
Berlin treten, die gemeinsam mit einer Wirtschaftsprüfungsgesellschaft ein
konkretes Umstrukturierungskonzept für die jeweiligen Einrichtungen entwickeln
würde (Interview tjw16081).
Auch in bezug auf die Fachambulanzen an Krankenhäusern wich der
BMG von der bisherigen Position des BMA deutlich ab: Der BMA hatte
(wie oben gesehen) die Auffassung vertreten, auch Krankenhausfachambulanzen
seien von der »Zulassungsgarantie« des EV erfaßt; auch stand er dem
Ansinnen der Krankenhausverbände nach einer »gesetzlichen Klarstellung«
aufgeschlossen gegenüber. Die neue Position des BMG hingegen, die die
Ministerin Mitte April der Deutschen Krankenhausgesellschaft mitteilte, lag
weit eher auf der Linie der KBV: »Soweit Krankenhausärzte im Rahmen ihrer
Aufgaben Patienten im Krankenhaus ambulant behandelt haben, fällt die
Weiterführung dieser ›Ambulanzen‹ unter die normalen Ermächtigungsregelungen
des SGB V und der Zulassungsverordnung für Kassenärzte.« Lediglich
für die Fachambulanzen der kirchlichen Krankenhäuser vertrat das BMG
nunmehr noch die Auffassung, diese fielen »unter die gesetzliche Zulassungsregelung
des § 311 Abs. 2 Satz 1 SGB V«, hätten also einen den Polikliniken
entsprechenden Rechtsstatus. Eine »gesetzliche Klarstellung«, so die
Ministerin abschließend, halte sie »nicht für erforderlich«. 25
Rasch im Sinne der an den poliklinischen Einrichtungen tätigen betroffenen
Ärzte entschied sich das BMG allerdings in bezug auf die Finanzierung
der sogenannten »Weiterbildungsassistenten«: Ärzte in der Facharztweiter-
25 Schreiben des BMG an die Deutsche Krankenhausgesellschaft vom 17.4.1991 (liegt dem
Verfasser vor).