oHne grenZen unTerneHmen - EURES Bodensee

iii . entSenDunG
1. einLeitunG
Grundsätze Sozialversicherung
· Jeder Staat entscheidet autonom über die Struktur des Sozialversicherungssystems.
· Das betrifft sowohl den Personenkreis als auch Regelungen bezüglich Auslandsbeschäf-
tigung.
· Egal, in welchem Land der Arbeitnehmer versichert ist, die Versicherungspflicht gilt im-
mer für alle Bereiche der sozialen Sicherheit. Es kann also nicht sein, dass die Krankenver-
sicherungspflicht in einem Land besteht und die Rentenversicherungspflicht im anderen.
· Die jeweilige Autonomie könnte zu einer Doppelversicherung führen, es gibt deshalb
Abkommen, die dies verhindern sollen.
Welche Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit für eine in Deutschland ausgeübte Beschäftigung
einzuhalten sind, ist von unterschiedlichen Faktoren abhängig. Ob die liechtensteinischen,
österreichischen, schweizerischen oder deutschen Rechtsvorschriften über
soziale Sicherheit gelten, ist im Gemeinschaftsrecht geregelt. Im Verhältnis zu Deutschland
gilt dieses Recht in erster Linie für Arbeitnehmer, die die Nationalität eines EU-Staates, der
Schweiz oder des Fürstentums Liechtenstein besitzen, und damit dem Sozialversicherungssystem
eines dieser Länder angehören.
Grundsätzlich sind die Rechtsvorschriften über soziale Sicherheit des Landes anzuwenden,
in dessen Gebiet die Tätigkeit tatsächlich ausgeübt wird. Dieser Grundsatz gilt unabhängig
davon, in welchem Land der Mitarbeiter wohnt.
Bei vorübergehendem Aufenthalt im Ausland, so z.B. im Falle einer Entsendung im Rahmen
eines Arbeitsverhältnisses, gelten jedoch Ausnahmen.
2. DeFinition
Damit von einer Entsendung ausgegangen werden kann, müssen folgende Voraussetzungen
erfüllt sein:
· Es handelt sich um einen zeitlich begrenzten Arbeitseinsatz im Ausland.
· Es muss schon vor der Zeit der Entsendung eine arbeitsrechtliche Bindung zwischen
Arbeitgeber und Arbeitnehmer bestanden haben, die während des Auslandseinsatzes
fortdauert.
· Der entsendende Arbeitgeber muss schon längere Zeit im Ursprungsland wirtschaftlich
tätig sein und er muss nachweisen können, dass er sein Unternehmen nicht nur zum
Zwecke der Auslandstätigkeit gegründet hat.
· Entsandte Arbeitnehmer dürfen nicht von entsandten Arbeitnehmern abgelöst werden.
DeutSChLAnD
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