Was kostet ein Schnitzel wirklich? - Institut für ökologische ...

Was kostet ein Schnitzel wirklich?
des Haushaltsplanes sprunghaft an(steigen)“ (Amtsblatt der EG C 85/4). Im Jahr 1997 und
1998 wurden in der EU-15 insgesamt 571 Mio. Ecu für außergewöhnliche Marktstützungsmaßnahmen
und 80,5 Mio. Ecu für Veterinärmaßnahmen verbucht. Somit stehen
Ausgaben für die klassische Schweinepest von insgesamt 651,5 Mio. Ecu in den zwei Jahren
Ausgaben von 142,3 Mio. Ecu für Ausfuhrerstattungen (72,2 Mio. Ecu 1997 und 69,9
Mio. Ecu 1998) und private Lagerhaltung (0,2 Mio. Ecu 1997) im gleichen Zeitraum gegenüber
(vgl. Amtsblatt der EG C 85/4, Tabelle 1).
Zur Verwirklichung eines gemeinsamen stabilen Marktes für Schweinefleisch in der Gemeinschaft
wurden neben dem Interventionssystem einheitliche Handelsregelungen an den
Außengrenzen eingeführt. Durch das Abschöpfungs- und Ausfuhrerstattungssystem soll
insbesondere vermieden werden, dass sich die Schwankungen der Weltmarktpreise auf die
Preise innerhalb der Gemeinschaft übertragen. Die Außenhandelsregelung sieht einen Einschleusungspreis
(vierteljährlich festgelegter Produktionskostenpreis auf Weltmarktbasis)
zuzüglich den zwei Teilbeträgen Futtergetreidepreisinzidenz sowie Präferenzzoll (= 7 v.H.
des Einschleusungspreises des Vorjahres) vor (vgl. Besch 2002, S. 22f). Abweichend von der
allgemeinen Einfuhrregelung gibt es verschiedene Einfuhrkontingente zu Sonderkonditionen,
die auf die Verpflichtung zur Eröffnung eines Mindestmarktzugangs oder auf Abkommen
der EU mit Drittländern beruhen (vgl. LLM, o.J.).
Für begrenzte Mengen werden auf Antrag und nach Vorlage einer Ausfuhrlizenz Ausfuhrerstattungen
gewährt. Für die Höhe der Erstattungen ist neben der Preisdifferenz zwischen
Weltmarkt und Gemeinschaft die Futtergetreidemenge, die in der Gemeinschaft für die
Produktion eines Kilogramms Schweinefleischs notwendig ist, ausschlaggebend. Nach
1995 wurden die subventionierten Schweinefleischexporte sowohl mengenmäßig als auch
finanziell begrenzt (vgl. LLM, o.J.). Die mengenmäßige WTO-Obergrenze für subventionierte
Exporte in Höhe von 444.000 Tonnen wurde nur zu rund 17 % im Wirtschaftsjahr
2001/02 genutzt. Die budgetäre WTO-Obergrenze von 191,3 Mio. € wurde im Wirtschaftsjahr
2001/02 nur zu ca. 10 % ausgenutzt (BMVEL, 2003b: 149). Durch weitgehend stabile
EU-Märkte und die Ausweitung der Doppel-Null-Abkommen konnten auch die Exportsubventionen
im Schweinefleischsektor reduziert werden (BMVEL, 2003b: 82). Die Exporterstattungen
für Schweinefleisch schwankten in den Jahren 1998 und 1999 zwischen 70
€/100 kg für Lieferungen nach Russland und maximal 40 €/100 kg. Im Wirtschaftsjahr
1998/99 wurden rd. 742.000 t Schweinefleisch erstattungsfähig exportiert. Nach Grethe ist
auf Grund der Exportsubventionen weltweit (im Jahre 1998 wurden zwölf Prozent der
Schweinefleischexporte subventioniert) ein Potential für die Verzerrung der Weltmarktpreise
vorhanden (Grethe 2001).
Das Interventions- sowie Abschöpfungs- und Ausfuhrerstattungssystem hat dazu geführt,
dass die EU in Bezug auf die Schweinefleischerzeugung autark und weltgrößter Exporteur
ist (vgl. Amtsblatt der EG C 85/4).
Der Markt für Schweinefleisch wird durch diese Regelungen weitgehend dem freien Spiel
der Kräfte überlassen. In den zurückliegenden Jahren gab es nur sehr begrenzt eine Gewährung
von Beihilfen für die private Lagerhaltung als temporäre Marktunterstützungsmaßnahme
mit einem begrenzten Kostenaufwand. Staatliche Interventionskäufe sind in
der Gemeinschaft seit 1971 nicht mehr erfolgt.
Fazit: Die Gemeinsame Marktorganisation für Schweinefleisch hat angesichts der geringen
Interventionstiefe nur einen geringen Einfluss auf die Struktur- und Marktentwicklung.
Trotz weitgehender Liberalisierung werden jedoch durch hohe außergewöhnliche Marktstützungsmaßnahmen
und Veterinärmaßnahmen in Zeiten der Schweinepest die vorhandenen
Strukturen gestützt.
89