Kinder & Jugend

180 10. Kinder- und Jugendbericht der Landesregierung Nordrhein-Westfalen
können erreicht werden, wenn von Anfang an gezielt in
jene Kinder, Jugendlichen und Familien investiert wird, die
Unterstützung und Förderung am dringendsten benötigen.
Es sind die jungen Menschen und Familien mit einem
Armuts- und Bildungsrisiko, die besondere Solidarität und
Stärkung brauchen. Armut und Bildungsarmut gehen oft
Hand in Hand. Den Teufelskreis von sozialer Herkunft und
Bildungschancen gilt es zu durchbrechen. Deshalb muss
eine Erfolg versprechende Präventionspolitik gezielt diejenigen
fördern, die aufgrund ihrer sozialen Lage besondere
Bedarfe haben.
Eine wesentliche Voraussetzung für die Entwicklung einer
präventiven Kinder- und Jugendpolitik ist die verantwortliche
kommunale Steuerung der Veränderungsprozesse.
Hierbei kommt dem Jugendamt eine besondere Rolle
und Funktion zu (s. Nr. 13 in diesem Kap.). Denn bei ihm
liegt gemäß Kinder- und Jugendhilfegesetz (SGB VIII) die
Gesamtverantwortung für die Maßnahmen der Jugendhilfe.
Das Jugendamt ist gefordert, zusammen mit den freien
Trägern einen gemeinsamen Planungsprozess zu vollziehen.
Dabei sind auch Partnerinnen und Partner außerhalb
der Jugendhilfe wie die Schulen, das Gesundheitswesen,
die gesundheitlichen Hilfen und insbesondere der Öffentliche
Gesundheitsdienst (Gesundheitsamt) sowie Fachdienste
für Migration und Integration, wie beispielsweise
die Integrationsagenturen der Freien Wohlfahrtspflege,
einzubeziehen. Das Jugendamt ist prinzipiell zur Partnerschaftlichkeit
und zu einer kontinuierlichen Qualitätsentwicklung
verpflichtet. Die Steuerungsverantwortung der
Jugendämter gründet somit auf einer breiten rechtlichen
Basis. Allerdings verpflichtet das Gesetz zur Kooperation
und Information im Kinderschutz (KKG) nur den öffentlichen
Träger der Jugendhilfe und die Schwangerschaftsberatungsstellen
zur Zusammenarbeit im Handlungsfeld
der Frühen Hilfen. In anderen Handlungsfeldern gibt es
unterschiedliche oder keine gesetzlichen Normierungen
einer wechselseitigen Kooperationsverpflichtung. Hier
besteht noch politischer Nachholbedarf, bei dem zunächst
der Bundesgesetzgeber gefordert ist.
5. Angebote der Kinder- und
Jugendhilfe inklusiv gestalten
Mit Inkrafttreten der UN-Behindertenrechtskonvention
in Deutschland ist deren Umsetzung zur verbindlichen
Aufgabe für Politik und Gesellschaft geworden. Dabei
kommt dem Lebensabschnitt der Kindheit und Jugend
eine besondere Bedeutung zu. Gelingt es für Kinder und
Jugendliche ein Miteinander von Menschen mit und ohne
Behinderung selbstverständlich werden zu lassen, ist
ein wichtiger und grundlegender Schritt zur inklusiven
Gesellschaft vollzogen. Neben der Schule übernimmt
deshalb die Kinder- und Jugendhilfe mit ihren Angeboten
für Kinder und Jugendliche eine wesentliche Rolle bei der
Umsetzung von Inklusion.
Die Landesregierung hat die Anforderungen der UN-
Behindertenrechtskonvention aufgegriffen und gesetzliche
Rahmenbedingungen für die inklusive Ausgestaltung von
Kindertageseinrichtungen, Schulen und Angeboten der
Jugendarbeit geschaffen. Darüber hinaus wurden über den
Kinder- und Jugendförderplan gezielt Mittel zum inklusiven
Ausbau von Angeboten der Jugendarbeit zur Verfügung
gestellt und von den Trägern abgerufen. Zudem hat die
Landesregierung über Modellprojekte notwendige Impulse
gegeben, um Inklusion in der Kinder- und Jugendarbeit zu
befördern. Damit ist eine wichtige Basis für eine inklusive
Kinder- und Jugendarbeit gelegt worden. Zukünftige politische
als auch gesamtgesellschaftliche Herausforderung
wird es sein, auf dieser Grundlage die Kinder- und Jugendarbeit
so weiterzuentwickeln, dass sowohl ihre Strukturen
als auch ihre Angebote inklusiv ausgerichtet sind.
Die Kommunen als öffentliche Träger der Kinder- und
Jugendhilfe stehen dabei ebenso wie die freien Träger der
Jugendhilfe besonders in der Pflicht. Die von der Landesregierung
geförderten Modellprojekte haben gezeigt, dass
die Umsetzung von Inklusion damit beginnt, den ersten
Schritt zu gehen. Ist ein inklusives Angebot erst einmal
entwickelt und umgesetzt, empfindet die überwiegende
Anzahl der daran Teilnehmenden die gemeinsamen Erfahrungen
als bereichernd.
Diese Umsetzung vor Ort kann nachhaltig nur durch die
Kommunen und freien Träger erfolgen. Inklusion muss
sowohl integraler Bestandteil der Jugendhilfeplanung
werden als auch von der Leitungsebene kommunaler wie
freier Träger selbstverständlich mitgedacht werden. Mit der
Novellierung des § 3 Abs. 2 3. AG-KJHG hat das Land die
Verpflichtung der kommunalen Träger, die Belange von
Kindern mit Behinderung zu berücksichtigen, bereits stärker
betont. Die zukünftige Umsetzung inklusiver Angebote
vor Ort wird zeigen, ob diese gesetzliche Vorgabe ausreicht
oder es gegebenenfalls auch einer Weiterentwicklung
des gesetzlichen Rahmens bedarf.
Auch bei der Ausgestaltung einer inklusiven Offenen
Ganztagsschule im Primarbereich (OGS) besteht weiterer
Handlungsbedarf. Zwar ist sowohl in den Kindertageseinrichtungen
als auch in den Schulen Inklusion zum
gesetzlichen Regelfall geworden. Die bundesgesetzlichen
Vorgaben in den Sozialgesetzbüchern müssen jedoch
so weiterentwickelt werden, dass die Teilhabechancen
von Kindern mit Behinderungen auch die nicht-pflichtigen
außerunterrichtlichen Angebote umfassen.