Kinder & Jugend

55 Der Blick auf die Institutionen der Kinder- und Jugendhilfe
und Kreisen, ein Jugendamt in der Städteregion Aachen
und 136 Jugendämter in kreisangehörigen Gemeinden.
Kreisangehörige Städte und Gemeinden können auf Antrag
ab einer Einwohnerzahl von 20.000 von der Obersten
Landesjugendbehörde durch Rechtsverordnung zu
örtlichen Trägern der Jugendhilfe bestimmt werden. Diese
gesetzgeberische Entscheidung hat viel Kritik hervorgerufen
und die Frage aufgeworfen, ob eine Gemeinde dieser
Größenordnung mit Blick auf die Herausforderungen der
Kinder- und Jugendhilfe in der Lage ist, die fachlichen und
personellen Voraussetzungen für die Jugendamtsarbeit
sicherzustellen. Darüber bestehen bis heute unterschiedliche
Einschätzungen.
Die Landesregierung sieht leistungsfähige Jugendämter,
die über das für eine sozialpädagogische Fachbehörde
erforderliche Maß an Spezialisierung verfügen, als eine
bedeutsame Voraussetzung für eine qualitativ hochwertige
Kinder- und Jugendhilfe. Ihre Wirkung kann für den
Lebensalltag der jungen Menschen dann besonders breit
sein, wenn sichergestellt ist, dass Jugendämter über ihre
direkte sozialpädagogische Kompetenz hinausschauen
und Strategien und Planungen entwickeln, wie sie ihrem
in § 1 Abs. 3 SGB VIII normiertem Auftrag lebensweltorientierter
Gestaltungsverantwortung nachkommen können.
Jugendämter zu einem „strategischen Zentrum für die
Belange junger Menschen und ihrer Familien“ zu machen,
wie dies der 14. Kinder- und Jugendbericht des Bundes
formuliert (BMFSFJ 2013, S.418), setzt ein ämterübergreifendes
Agieren voraus. Hier gibt es zahlreiche positive Beispiele,
wie sie etwa in der Zusammenführung von Schulentwicklungs-
und Jugendhilfeplanung erkennbar sind.
Jugendämter müssen heute ihre Rolle breiter und offener
verstehen, wenn sie sich für ein gelingendes Aufwachsen
aller Kinder engagieren. So ist zu betonen, dass dies auch
von der Stadtentwicklung, der Gesundheitsförderung und
der sozialen Rahmung beeinflusst wird. Jugendämter haben
das Mandat und den gesetzlichen Auftrag, die Belange
der jungen Menschen in diese Bereiche einzubringen.
Darüber hinaus führen Weiterentwicklungen und Ausweitungen
der Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe dazu,
die Frage danach, wann ein Jugendamt als leistungsfähig
zu bewerten ist, stets neu beantworten zu müssen.
Immer wieder geraten Jugendämter in die öffentliche Kritik
(vgl. ausführlich: Enders 2014). Gegenstand der Kritik ist
zumeist der Umgang mit Kindern und ihren Eltern bei der
Herausnahme eines Kindes aus der Familie und seiner
Unterbringung in einer stationären Einrichtung. Diese Kritik
wird entweder verbunden mit dem Vorwurf, die Gefährdung
eines Kindes nicht frühzeitig erkannt zu haben oder
mit genau entgegen gesetzter Kritik, vorschnell in Elternrechte
und Familien einzugreifen. Dabei wird oft verallgemeinernd
eine pauschale Negativ-Einschätzung vermittelt.
Wenngleich die Positivberichterstattung deutlich überwiegt
und auch das Bemühen und die Kompetenz der Ämter
herausgehoben werden, prägen die negativen Darstellungen
den öffentlichen Eindruck. Die Landesregierung sieht
durchaus, dass die Kritik in Einzelfällen berechtigt sein
kann. Eine pauschale Kritik und eine generelle Schuldzuweisung
an die Jugendämter hält sie angesichts der weit
überwiegenden positiven Arbeit der Ämter jedoch keinesfalls
für sachgerecht. Die Jugendämter haben gerade in
den letzten Jahren beim Ausbau der Kindertagesbetreuung,
im Kinderschutz und beim Aufbau der Frühen Hilfen
wichtige Arbeit geleistet.
8.4 Landesjugendämter als überörtliche Träger
der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe
Die Landesjugendämter sind in Nordrhein-Westfalen den
Landschaftsverbänden Rheinland und Westfalen-Lippe
zugeordnet. Damit sind sie als Selbstverwaltungsbehörden
Teil der „kommunalen Familie“. Dies ist im Vergleich
zu den meisten anderen Bundesländern eine Sonderkonstruktion,
die sich vor allem aus der Geschichte der
Preußischen Staatsverwaltung ableitet. Das Kinder- und
Jugendhilfegesetz weist den Landesjugendämtern als
überörtlichen Trägern der öffentlichen Jugendhilfe besondere
Aufgaben zu, die primär überregionalen Charakter
haben. So haben sie neben umfassenden Beratungsaufgaben
und der Entwicklung von Empfehlungen zur
Erfüllung der Aufgaben der Kinder- und Jugendhilfe durch
die Jugendämter und die freien Träger u. a. wichtige
koordinierende Funktionen. Sie sollen fachliche Impulse
für die Praxis z. B. durch Planung, Anregung und Durchführung
von Modellvorhaben geben, die Fortbildung von
Fachkräften in der Kinder- und Jugendhilfe sicherstellen
und den Schutz der Kinder und Jugendlichen in Einrichtungen
wahrnehmen (über die Funktion als Betriebserlaubnis
erteilende Behörden).
Die umfassende sachliche Zuständigkeit, wie sie in § 85
Abs. 2 SGB VIII geregelt ist, macht die Landesjugendämter
zu einem zentralen Partner der Kommunen und der
freien Träger. Zudem übernehmen sie – auf der Grundlage
der im Jahre 1953 vom Landtag verabschiedeten
Landschaftsverbandsordnung – als Bewilligungsbehörden
wichtige Umsetzungsaufgaben zur Bewilligung von Landesmitteln
in Teilbereichen der Kinder- und Jugendhilfe. Zu
nennen sind hier in erster Linie der Kinder- und Jugendförderplan
des Landes, die Bewilligung der Mittel gemäß dem
Kinderbildungsgesetz, der Familienbildung und -beratung
sowie für Sonderprojekte in verschiedenen Feldern und
im letzten Jahrzehnt bei der Investitionsförderung für den
Ausbau der Kindertagesbetreuung.