Kinder & Jugend

61 Der Blick auf die Institutionen der Kinder- und Jugendhilfe
Abbildung 12: Ausgaben der öffentlichen Hand für die Kinder- und Jugendhilfe in NRW nach Art der Ausgaben 1992 bis 2014 (Index; 1992 = 0).
300
250
200
Indexentwicklung Ausgaben der öffentlichen Hand für die Kinder- und Jugendhilfe
in NRW nach Art der Ausgaben 1992 bis 2014
(1992 = 0; reale Ausgaben mit BiP-Deflator; KJH-Statistik)
269
220
150
100
50
82
81
54 53
177
140
Ausgaben Land+Kommune nominal
Ausgaben Land+Kommune real
Ausgaben Kita Land+Kommunenominal
Ausgaben Kita Land+Kommune real
0
1992
1993
1994
1995
1996
1997
1998
1999
2000
2001
2002
2003
2004
2005
2006
2007
2008
2009
2010
2011
2012
2013
2014
Quelle: Statistisches Bundesamt: Ausgaben und Einnahmen der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe 1992 bis 2014; Wiesbaden versch. Jahrgänge; eigene Berechnungen
Quelle: Statistisches Bundesamt: Ausgaben und Einnahmen der öffentlichen Kinder- und Jugendhilfe 1992 bis 2014; Wiesbaden; versch. Jahrgänge;
Zusammenstellung und Berechnung Arbeitsstelle Kinder- und Jugendhilfestatistik.
Die öffentlichen Ausgaben (Land und Kommunen) für die
Kindertagesbetreuung weisen eine noch stärkere Dynamik
auf: Nominal gab es eine Steigerung um 269 Prozent und
real von 177 Prozent (vgl. Abb. 12).
Mit der Übernahme der politischen Verantwortung durch
die neue Landesregierung im Juli 2010 zeigte sich sehr
schnell, dass auf das Land enorme Ausgabenbelastungen
insbesondere mit Blick auf die Sicherung des Rechtsanspruchs
für Kinder unter drei Jahren zukommen sollten. Da
die Bundesmittel nicht ausreichten, hat sich das Land ab
2010 allein im investiven Bereich mit insgesamt 440 Mio.
EUR zusätzlichen Landesmitteln am Ausbau des Betreuungsangebots
beteiligt. Dieses Engagement war erforderlich,
weil – um den Rechtsanspruch zu sichern – eine
enorme „Aufholjagd“ gestartet werden musste (vgl. Abb.
13), in der die Kommunen nicht alleine gelassen werden
durften. Denn das Land hatte in der Legislaturperiode bis
2010 keinerlei Vorkehrungen getroffen, um – dem Bundeszuschuss
entsprechend angemessen – einen gleichen
Betrag an Landesmitteln bereitzustellen.
Auf der Grundlage der Entscheidung des Verfassungsgerichtshofes
aus dem Jahre 2010 hat das Land seit
2012 einen deutlich höheren Anteil der Betriebskosten
für die Betreuung der unter Dreijährigen übernommen.
Und der quantitative Ausbau der Kindertagesbetreuung
(s. Kap. 11/12) und damit auch die Investitionen werden
sich absehbar noch einige Jahre fortsetzen. So hat das
Land NRW im Jahr 2016 ein weiteres Investitionsförderprogramm
aufgelegt, der Bund wird mit dem Haushalt
2017 folgen. Auch wenn diese investiven Kosten selbst
„einmalig“ sind (allerdings über mehr als ein Jahrzehnt
anhaltend), führt allein die massive Ausweitung der Kindertagesbetreuung
zu einer entsprechenden dauerhaften
Steigerung der laufenden Ausgaben. Darüber hinaus ist
festzustellen, dass der Kostenaufwuchs zu einem beträchtlichen
Teil als Folge veränderter gesellschaftlicher
Rahmenbedingungen des Aufwachsens und damit in
Zusammenhang stehender Gesetzesinitiativen – wie der
Einführung des Rechtsanspruches auf einen Betreuungsplatz
ab Vollendung des ersten Lebensjahres zum
1. August 2013 – verursacht ist.