Kinder & Jugend

63 Der Blick auf die Institutionen der Kinder- und Jugendhilfe
des 5. AG-KJHG. Hinzu kommen besondere Förderbereiche
insbesondere in der Familienpolitik, in denen das
Land mit eigenen Haushaltsmitteln die Angebotsstrukturen
unterstützt.
Beispiele sind die Förderung von Familienverbänden,
Familienbildungsstätten und Familienberatung. So wird
die Familienbildung nach dem nordrhein-westfälischen
Weiterbildungsgesetz ab dem Jahr 2016 jährlich mit rund
17 Mio. EUR gefördert; zusammen mit weiteren Förderungen
betragen die Zuschüsse für diesen Bereich rund 24
Mio. EUR pro Jahr. Mit ebenfalls rund 24 Mio. EUR jährlich
fördert das Land Erziehungs- sowie Ehe- und Lebensberatungsstellen
in Trägerschaft der Kommunen, der Wohlfahrtsverbände
und der Kirchen.
In der Kinder- und Jugendförderung hat das Land mit
dem Haushalt im Jahr 2011 ihre Zusicherung eingelöst
und den Kinder- und Jugendförderplan des Landes um 20
Mio. EUR auf 100,225 Mio. EUR erhöht. Damit wurde der
Stand des Jahres 2003 wiederhergestellt. Die Aufstockung
war insbesondere für die Qualität der fachlichen Arbeit der
Träger und für die Initiierung neuer Impulse von grundsätzlicher
Bedeutung.
Erheblich gesteigert hat sich in den vergangenen Jahren
der Haushaltsbedarf für die Kostenerstattung des Landes
gegenüber den Jugendämtern für die Aufwendungen der
Unterbringung, Versorgung und Betreuung von unbegleiteten
minderjährigen Flüchtlingen (UMF). Wurden hierzu im
Jahr 2010 nur rund 1,3 Mio. EUR aus Haushaltsmitteln des
Landes aufgewendet, steigerte sich dieser sukzessive auf
35 Mio. EUR in 2013 und 87 Mio. EUR in 2015. Für das
Haushaltsjahr 2016 sind rund 370 Mio. EUR veranschlagt,
für das Haushaltsjahr 2017 ist der Bedarf mit 632 Mio.
EUR in den Entwurf aufgenommen worden.
Dabei ist dieser Anstieg nur in Teilen mit den steigenden
Fallzahlen begründet. Ur-sächlich für den Anstieg bis 2015
ist insbesondere das bis zum 31.10.2015 gültige Verfahren
zum bundesweiten Kostenausgleich. Ein kompliziertes
Ausgleichsmodell führte dazu, dass der tatsächliche
bundesweite Kostenausgleich zwischen den Ländern,
der eine Kostenteilung nach Bevölkerungszahl vorsah, in
einem Zeitraum von etwa zehn Jahren vollzogen wurde.
Damit verbunden waren erhebliche Schwankungen des
Haushaltsbedarfes. Der erhebliche Anstieg ab 2016 liegt
schließlich – neben den steigenden Fallzahlen – in der Abschaffung
dieses bundesweiten Kostenausgleichsystems
im Zuge des Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung,
Versorgung und Betreuung minderjähriger Ausländer
sowie dessen Schlussabwicklung begründet.
Mit dem alten bundesweiten Kostenausgleichssystem
war die Praxis verbunden, dass die Jugendämter sich mit
bis zu 23 Kostenerstattungsträgern aus allen 16 Ländern
konfrontiert sahen. Für Kosten, die ab dem 01.11.2015
entstehen, besteht mit der gesetzlichen Neuregelung
nunmehr ein Kostenerstattungsanspruch der Jugendämter
gegenüber dem eigenen Bundesland. Mit dieser Änderung
wird der Verwaltungsaufwand der Kostenerstattung erheblich
verringert und die Planbarkeit des Haushaltsbedarfes
des Landes verbessert.
Weitere Mittel wendet das Land auf z. B. in den Bereichen
Schule, Soziales und Arbeit sowie in der Gesundheitsförderung,
der Justiz und der Landeszentrale für politische
Bildung, indem in diesen Feldern Förderungen erfolgen,
die auch die Kinder- und Jugendhilfe betreffen. Dazu
gehören u. a. die Förderung der Offenen Ganztagsschule
im Primarbereich und der Schulsozialarbeit durch das
Schulministerium, Angebote im Landesvorhaben „Kein
Abschluss ohne Anschluss – Übergangssystem Schule-
Beruf in NRW“ durch das Arbeitsministerium sowie die
Jugendgerichtshilfe und Projekte der Kriminalprävention
aus dem Innen- und Justizressort, um nur einige Beispiele
zu nennen.
9.4 Perspektiven der Kostenentwicklung
Die dargestellte Dynamik der Kostenentwicklung in der
Kinder- und Jugendhilfe ist, wie angedeutet, keineswegs
überraschend. Sie ist zurückzuführen auf den Ausbau an
Einrichtungen und Leistungen. Mit weiteren Steigerungen
in den kommenden Jahren ist zu rechnen. So war der
Ausbau der Plätze für Kinder unter drei Jahren noch nicht
abgeschlossen. Im Lichte der neuen Zuwanderung ist
der Ausbaubedarf größer geworden. Auch für Ü3-Kinder
werden zusätzliche Plätze benötigt. In den kommenden
Jahren weitergehen dürfte auch die Nachfrage nach
Plätzen in der offenen Ganztagsschule im Primarbereich.
Zudem zeigt sich, dass Familien immer häufiger Leistungen
der Kinder- und Jugendhilfe in Anspruch nehmen (v.a.
Hilfen zur Erziehung), weil sie den Herausforderungen in
der Bildung und Erziehung ihrer Kinder allein nicht mehr
gewachsen sind.
Die Landesregierung sieht, dass es für die Kommunen
teils schwierig ist, den Leistungsanforderungen des Kinder-
und Jugendhilfegesetzes Rechnung zu tragen. Wenn
z. B. die Kosten für die Hilfen zur Erziehung einschließlich
der Heimunterbringung – trotz des demographischen
Rückgangs der Zahl der Kinder- und Jugendlichen –
kontinuierlich gestiegen sind, dann bedeutet das eine
erhebliche finanzielle Belastung der Kommunen. Die seit
dem Jahr 2014 andauernde neue Zuwanderung in die
Kommunen Nordrhein-Westfalens verstärkt diesen Trend.