bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Kurzfassung
Das ÖISM wurde aufgrund einer Stichprobe nach dem Zufallsprinzip
ausgewählt. Dieses Verfahren bezieht auch Rechtsträger ein,
die nach dem ansonsten risikoorientierten Auswahlverfahren (z.B.
wegen ihres geringen Gebarungsumfangs) nicht überprüft würden.
Der RH wendet dieses Verfahren an, um seine präventive und beratende
Wirkung zu verstärken. (TZ 1)
Allgemeines
Das ÖISM wurde im Jahr 1969 als Stiftungsfonds des Bundes
gegründet, ist in Wien ansässig und beschäftigte 2010 13 Mitarbeiter
(rund sieben VBÄ), davon fünf Ärzte (einschließlich Geschäftsführer
und dessen Stellvertreter) und drei Sportwissenschafter. Die
wesentliche Tätigkeit des ÖISM war die Durchführung von sportmedizinischen
Untersuchungsleistungen für den Breiten– und den
Spitzensport. (TZ 2)
Das ÖISM wurde von einem Geschäftsführer nach außen vertreten.
Das Kuratorium aus Vertretern des BMWF (Vorsitz), des BMF,
des BMG, des BMLVS und des BMUKK sowie von zwei Sportorganisationen
(beratend) fungierte als Aufsichtsorgan. Personal– und
Sachaufwand des ÖISM trug im Wesentlichen das BMWF in Form
des sogenannten „Mitgliedsbeitrags“. (TZ 2)
Grundlagen und Zweck
Das ÖISM war in dem nach dem Bundes–Stiftungs– und Fondsgesetz
zu führenden Stiftungs– und Fondsregister des BMI als gemeinnütziger
Fonds eingetragen. Im BMWF waren die Grundsatzakten
(Originale des Stiftungsbriefs bzw. seiner Änderungen samt behördlicher
Genehmigungen) betreffend das ÖISM nicht mehr verfügbar
und daher die Gründungsmotivation sowie die Entstehungs– und
Entwicklungsgeschichte nicht authentisch nachvollziehbar. (TZ 3)
Der RH hatte seiner Analyse daher die in Kopie vorgelegten Fassungen
bzw. Änderungen des Stiftungsbriefs aus 1969, 1975, 1988
und 1995 zugrunde zu legen, die teilweise unzureichend waren.
(TZ 4)
116 Bund 2012/5