bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Kurzfassung
Register für Unternehmen
Zentrales Waffenregister
In den bestehenden waffenrechtlichen Registern, bspw. dem Zentralen
Waffenregister–Alt, waren nicht alle Schusswaffen erfasst
und daher eine Rückverfolgung nicht eingetragener Waffen ausgeschlossen.
Erforderliche Abfragen gegen andere Register erfolgten
überwiegend manuell und damit verwaltungsaufwendig. (TZ 14)
Aufgrund europarechtlicher Vorgaben wurde seitens des BMI die Entwicklung
eines Zentralen Waffenregisters–NEU betrieben, welches
2012 die gegenwärtigen Systeme ablösen wird. Das Zentrale Waffenregister–NEU
wird das Verzeichnis aller Schusswaffen, die Daten
der waffenrechtlichen Urkunden sowie die Personendaten des Waffeninhabers
beinhalten. Damit wird ein modernes Register zur Verfügung
stehen, das durch eine Verknüpfung mit anderen sachlich
relevanten Registern eine schnelle und aktuelle Datenübermittlung
sicherstellen kann. Es dient — neben der Abdeckung der entsprechenden
waffenrechtlichen Erfordernisse — (auch) der Verwaltungsvereinfachung
und bringt zudem einzelne Vorteile für den Bürger
mit sich. (TZ 14)
Strafregister
Das Strafregister beinhaltete rechtskräftige strafrechtliche Verurteilungen.
Von der Rechtskraft der strafgerichtlichen Verurteilung
bis zum Einlangen bei der (für die Eintragung zuständigen) Bundespolizeidirektion
Wien verstrichen nach Feststellungen des RH in
rd. einem Viertel der 742 ausgewerteten Fälle mehr als 30 Tage, in
4 % mehr als 90 Tage; in einzelnen Fällen nahm die Übersendung
der Strafkarte auch mehr als ein Jahr in Anspruch, obwohl eine entsprechende
Aktualität wegen der im Strafregistergesetz normierten
Strafregisterauskünfte und –bescheinigungen bzw. angesichts der
Anknüpfung zahlreicher Materiengesetze an Eintragungen im Strafregister
notwendig gewesen wäre. (TZ 15)
Firmenbuch
In der Firmenbuchdatenbank waren für die laut Firmenbuchgesetz
einzutragenden Rechtsträger, insbesondere die Firmenbezeichnung,
die Rechtsform, die Geschäftsanschrift und die vertretungsbefugten
Personen protokolliert. Eintragungen erfolgten grundsätzlich gemäß
dem Wortlaut des Antrags, den die Gerichte auf Plausibilität prüften.
Die Richtigkeit der Eintragungen hing somit weitgehend von
16 Bund 2012/5