bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

BKA BMF BMI BMJ BMWFJ
Kurzfassung
Verwaltungsreforminitiative
„Register der Bundesverwaltung“
Das neu zu entwickelnde Unternehmensregister–Verwaltung (Teilprojekt
Unternehmensregister) hatte alle in Österreich gemeldeten
Unternehmen bzw. wirtschaftlich tätigen Personen eindeutig darzustellen.
Die Stammdaten waren aus den Quellregistern zu übernehmen.
Im März 2011 waren im Unternehmensregister–Verwaltung
bereits rd. 918.000 Unternehmen bzw. wirtschaftlich tätige
Personen gespeichert. Das Register konnte jedoch nicht angewendet
werden, weil die Bereinigung der vorliegenden Stammdatensätze
noch nicht abgeschlossen war. Hiebei war die Bundesanstalt
Statistik Österreich von der Zusammenarbeit mit den Betreibern der
Quellregister abhängig. (TZ 34)
Ziel der Informationsverpflichtungsdatenbank war die Reduzierung
der Informationsverpflichtungen und die Normierung von in den
Informationspflichten verwendeten Begriffen. In der ersten Phase
sollten dazu — nach Entwicklung der Datenbank — bis Dezember 2010
die 415 für die Unternehmen wichtigsten Informationsverpflichtungen
gespeichert werden. Im Juni 2011 waren 339 Informationsverpflichtungen
eingegeben, die zugehörigen Datenfeldbeschreibungen
lagen jedoch nicht vor, auch die Qualitätssicherung durch
die Ressorts fehlte. Die Phase 2 zur Analyse der Informationsverpflichtungen
war im Juni 2011 noch nicht beauftragt worden. Die
Umsetzung des Ziels der Reduzierung der Verwaltungslasten aus
Informationsverpflichtungen wird daher frühestens in den Folgejahren
nach 2012 eingeleitet werden können. (TZ 35, 36)
Zum Unternehmensserviceportal war zusammenfassend festzustellen:
Die von 2009 bis 2011 aufgelaufenen bzw. beauftragten Kosten
beliefen sich für das BMF auf rd. 7,68 Mill. EUR, für das BKA auf
rd. 2,64 Mill. EUR. (TZ 37)
Den Unternehmen standen ab Jänner 2010 im allgemeinen Bereich
des Portals die Erläuterungen zu wesentlichen Informationsverpflichtungen
zur Verfügung. Die für März 2011 vorgesehene Nutzung
des Portals konnte jedoch nicht umgesetzt werden. Als Grund
hiefür nannte das BMF die offenen Teilprojekte der Portal– und
Rechteverwaltung bzw. Verfahrenseinbindung sowie fehlende Datengrundlagen
aus dem Unternehmensregister–Verwaltung. Da eine
erste Inbetriebnahme dieser Portalfunktionen erst ab 31. März 2012
gewährleistet werden soll, war der Projektverlauf zumindest um ein
Jahr verzögert. Allerdings waren die ursprünglichen Zeitpläne einzelner
Teilprojekte nicht realistisch. (TZ 37)
Bund 2012/5 23