bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

BMWF BMF BMG BMLVS BMUKK
Finanzielle Gebarung
Veranlagungen –
Investitionsplanung
Österreichisches Institut für Sportmedizin
(1) Bei konstantem Mitarbeiterstand stieg der Personalaufwand von
2007 bis 2010 von rd. 346.000 EUR auf rd. 390.000 EUR (im Mittel
um 4,1 % pro Jahr).
(2) Die übrigen Aufwendungen stiegen von rd. 135.000 EUR (2007) auf
rd. 169.000 EUR (2009) und sanken im Jahr 2010 auf rd. 86.000 EUR.
Diese Schwankungen waren unter anderem darauf zurückzuführen,
dass das ÖISM im Jahr 2007 überdurchschnittliche Anschaffungen
(rd. 47.000 EUR für Geringwertige Wirtschaftsgüter) und im Jahr 2009
Zahlungen für Mietaufwendungen für ihre Räumlichkeiten an die Universität
Wien (rd. 72.000 EUR) tätigte.
Ursprünglich stellte das seinerzeitige Bundesministerium für Unterricht
diese Räumlichkeiten gemäß Stiftungsbrief 1969 dem ÖISM unentgeltlich
zur Verfügung. Ende 2009 musste das ÖISM für den Mietaufwand
für den Zeitraum März 2007 bis Dezember 2009 selbst aufkommen.
Ab 2010 deckte das BMWF die Aufwendungen für die Räumlichkeiten
ab (82.000 EUR für 2010 bis 2012).
(3) Wie aus den Tabellen 2 (TZ 25) und 4 ersichtlich, waren 2007 die
Aufwendungen durch die Erträge nicht gedeckt (Vermögensabgang
von 72.990 EUR); ab 2008 überstiegen die Erträge die Aufwendungen
(jährlicher Vermögenszugang).
28.1 (1) Das ÖISM hatte per 31. Dezember 2010 Mittel in Höhe von
rd. 510.000 EUR veranlagt. Davon waren rd. 65 % als Bankguthaben
(rd. 331.000 EUR) täglich verfügbar. Die Zinserträge dafür betrugen für
das Jahr 2010 rd. 660 EUR. Darüber hinaus hatte das ÖISM rd. 35 %
seiner Mittel längerfristig in Wertpapieren gebunden.
(2) Die Abfertigungsansprüche betrugen zum 31. Dezember 2010 rd.
84.000 EUR; hiefür war eine Abfertigungsrückstellung in Höhe von
rd. 105 % der Ansprüche eingerichtet.
(3) Das ÖISM verfügte über keine gesamthafte längerfristige Investitionsplanung
bspw. für die Neu– und Ersatzbeschaffung von Geräten.
28.2 Aufgrund einer fehlenden längerfristigen Investitionsplanung war nicht
nachvollziehbar, warum über 330.000 EUR täglich fällig und damit
gering verzinst veranlagt waren. Der RH empfahl, eine solche Investitionsplanung
einzurichten und die Veranlagungen — unter Einbeziehung
der bestehenden Abfertigungsansprüche — zeitlich auf den
künftigen Finanzierungsbedarf abzustimmen.
Bund 2012/5 157