bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Kurzfassung
BMWF BMF BMG BMLVS BMUKK
Österreichisches Institut für Sportmedizin
So war die möglicherweise letzte Version des Stiftungsbriefs (in
Folge: Stiftungsbrief 1995) nicht unterzeichnet und enthielt auch
keinen Genehmigungsvermerk der damaligen Fondsbehörde. Dieser
Stiftungsbrief 1995 sah den Übergang der ressortmäßigen Federführung
für das ÖISM vom seit 1969 zuständigen Gesundheitsressort
auf das Wissenschaftsressort vor; auch die wesentliche Finanzierung
wurde dem BMWF übertragen. Beides war zur Zeit der Gebarungsüberprüfung
vollzogen, über eine authentische rechtliche Grundlage
dafür verfügte das BMWF nicht mehr. (TZ 4)
Bundes–Stiftungs– und Fondsgesetz
Die im anzuwendenden Bundes–Stiftungs– und Fondsgesetz aus dem
Jahr 1974 vorgesehenen Vorgaben für die Satzungsinhalte spiegelten
sich nur teilweise im Stiftungsbrief des ÖISM wider; so fehlten
im Stiftungsbrief bspw. Festlegungen über die Erfordernisse gültiger
Beschlussfassungen der Organe oder Bestimmungen über die jährliche
Rechnungslegung an die Fondsbehörde. Dem ÖISM war nicht
klar, welche konkrete Stelle als Fondsbehörde im Sinne des Bundes–
Stiftungs– und Fondsgesetzes anzusehen und wem damit der Rechnungsabschluss
bis Ende Juni jeden Jahres vorzulegen war. (TZ 5, 30)
Ziel und Zweck des Stiftungsfonds
Als gemeinsames Ziel für die Errichtung des Stiftungsfonds wurde
1969 die Sportförderung von den damaligen Bundesministerien
für soziale Verwaltung, für Unterricht und für Finanzen definiert;
Zweck war im Wesentlichen die Errichtung und Erhaltung des ÖISM.
(TZ 4, 6)
In einem dem Stiftungsbrief 1995 augenscheinlich zugrunde liegenden
Änderungsentwurf manifestierten sich eine neue, explizit
verstärkt wissenschaftliche Ausrichtung des ÖISM und das Bestreben
zur Abgrenzung von Mitbewerbern; beides fand sich jedoch im
Stiftungsbrief 1995 nicht klar wieder. Im Übrigen waren aufgrund
der unzureichenden Dokumentenlage aktuelles Ziel und aktueller
Zweck des ÖISM und der Grund für den Übergang der Federführung
vom Gesundheits– auf das Wissenschaftsressort nicht eindeutig
nachvollziehbar bzw. nicht erkennbar. (TZ 6)
Bund 2012/5 117