bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Kurzfassung
BMLVS
Personalmaßnahmen des BMLVS im Rahmen von
Reorganisationen
zu erreichenden Personaleinsparungsziels. Aufgabenverschiebungen
und Kompetenzänderungen, auch in den nachgeordneten Bereichen
der Zentralstelle, führten nur zu einer geringfügigen Straffung der
Abteilungsstrukturen. Der Personalstand der Zentralstelle lag im
Zeitraum 2007 bis 2010 zwischen 934 und 938 VBÄ und war daher
nahezu gleich hoch. Unter Berücksichtigung der nachgeordneten
Bereiche, die vor 2002 Teil der Zentralstelle waren, erhöhte sich der
Personalstand sogar von rd. 1.000 auf 1.138 VBÄ und somit um
13,9 %; das BMLVS hat somit die Zielsetzung, deutlich schlankere
und flachere Strukturen in der Zentralstelle zu realisieren, nicht
erreicht. (TZ 24, 25)
Teilprojekt Territoriale Verwaltung (Militärkommanden)
Das im Rahmen des Reformprojekts ÖBH 2010 durchgeführte Teilprojekt
Territoriale Verwaltung sah als Zielwert 3.580 VBÄ für
die Aufgabenerfüllung in den Militärkommanden vor. Mit Stand
31. Dezember 2010 waren 4.031 systemisierte Arbeitsplätze in den
Organisationsplänen (SOLL) ausgewiesen; der tatsächliche Personalstand
betrug 4.502 VBÄ und lag um 922 Personen über dem
Zielwert. Einsparungspotenziale, insbesondere durch Schließung
von Standorten — am 26. April 2011 waren 86 statt der geplanten
61 Kasernen in Betrieb — und bei der Neustrukturierung der Militärmusik,
wurden nicht ausgeschöpft. (TZ 27, 28, 30)
Dem Personalstand der Militärkommanden wurden 13 Rechtsberater
vom Streitkräfteführungskommando bzw. den Brigadekommanden
zugeteilt, 12 davon versahen jedoch weiterhin ihren Dienst bei ihren
vorherigen Arbeitsplätzen. Die Militärkommandanten wiesen teilweise
eine höhere Arbeitsplatzwertigkeit als die Brigadekommandanten
auf. (TZ 29)
Weiterer Reformbedarf
Straffung der Verwaltungsstrukturen für Personalangelegenheiten
Die Verwaltung der Personalangelegenheiten des BMLVS in der
Zentralstelle war auf insgesamt sieben Abteilungen in zwei Sektionen
aufgeteilt. Die Möglichkeiten zur Optimierung wurden im Zuge
des Teilprojekts Zentralstellenorganisation nicht ausgeschöpft. Im
Arbeitsablauf ergaben sich Nachteile für die Bediensteten. (TZ 31)
Bund 2012/5 179