bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Kurzfassung
Organe
Laut Stiftungsbrief sollte das ÖISM über folgende Organe verfügen:
das Kuratorium als Aufsichtsorgan sowie den Geschäftsführer,
dessen Stellvertreter und den Fachrat als operative Organe. Die
Geschäftsordnung aus 1970 sah weiters die Finanzprüfer als Aufsichtsorgane
und den Finanzreferenten als operatives Organ vor.
Während die anderen vorgesehenen Organe des ÖISM eingerichtet
waren, bestand der vom Kuratorium zu bestellende Fachrat zur
Zeit der Gebarungsüberprüfung nicht. (TZ 13, 20)
Kuratorium, Finanzprüfer
Das Kuratorium hatte laut Stiftungsbrief unter anderem für jedes
Organ eine eigene Geschäftsordnung zu erlassen; demgegenüber gab
es im ÖISM nur eine einzige für alle Organe. Diese aus 1970 stammende
Geschäftsordnung entsprach insoweit nicht einer Verfahrensanordnung,
weil sie bspw. die im Stiftungsbrief vorgesehenen
Aufgaben des Kuratoriums erweiterte und wie erwähnt neue Organe
(Finanzprüfer und Finanzreferent) vorsah. (TZ 15)
In dieser Geschäftsordnung war weiters nicht geregelt, welche
Rechtsgeschäfte zustimmungspflichtig waren und wer den Finanzreferenten,
der alle Zahlungs– und Einnahmebelege mitzeichnen
musste, zu vertreten hatte. Umlaufbeschlüsse des Kuratoriums waren
nicht vorgesehen. Für Spesenabrechnungen sah die Geschäftsordnung
keine näheren Regelungen vor; in diesem Zusammenhang
ergab die Überprüfung des RH, dass bei Buchungsbelegen vielfach
nähere Angaben fehlten, die auf die betriebliche Veranlassung hinwiesen.
(TZ 17, 21, 29)
Die Überprüfung der Finanzgebarung — insbesondere des jährlich
vorzulegenden Rechnungsabschlusses — oblag den beiden vom Kuratorium
bestellten Finanzprüfern. Darüber hinausgehende Überprüfungen
der Finanzgebarung (bspw. bestimmter Teilgebiete der Gebarung)
durch die Finanzprüfer waren nicht dokumentiert. (TZ 16)
120 Bund 2012/5