bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

strategien des Bundes
BMVIT
Nachhaltiger Güterverkehr – Intermodale Vernetzung
– Es sind Maßnahmen zur stärkung des intermodalen Verkehrs auf
der Donau — wie z.B. das Pilotprogramm Wasserstraße Donau und
ein Programm zur förderung der umweltfreundlichen Binnenschifffahrt
— vorgesehen.
10.2 Der rH erachtete die Bestrebungen des Bundes, die Verkehrsträger
schiene und Wasserstraße zu forcieren, als zielführend, um einen nachhaltigen
Güterverkehr zu gewährleisten. Er merkte an, dass in der
strategie des Bundes die zielsetzung der Verkehrsverlagerung von
der straße zur schiene und Wasserstraße stärker ausgeprägt war als
in den verkehrspolitischen schwerpunktsetzungen der Eu. Die strategische
Ausrichtung des Bundes stand aber nicht im Widerspruch zu
jener der Eu (zum Verbesserungspotenzial bei den tatsächlich gesetzten
Maßnahmen siehe Tz 14 bis 34 sowie die zusammenfassende Beurteilung
der Tz 36 und 37).
Der rH kritisierte jedoch, dass das Ausmaß der angestrebten Verkehrsverlagerung
hin zur schiene und Wasserstraße nicht quantifiziert war.
Dies wäre aber zweckmäßig, um die operative umsetzung der Verkehrsverlagerung
zu unterstützen. Er wies darauf hin, dass die sich zur zeit
der Gebarungsüberprüfung abzeichnenden umfeldentwicklungen dem
Verlagerungsziel des Bundes widersprachen (Tz 38 bis 40).
Im sinne der Grundsätze der wirkungsorientierten Haushaltsführung
empfahl der rH dem BMVIT, überprüfbare Wirkungsziele für die Verkehrsverlagerung
(z.B. angestrebte Verlagerungsmenge und Modal
split–Anteile schiene und Wasserstraße) und allenfalls auch für den
Anteil des intermodalen Verkehrs festzulegen.
10.3 Laut Stellungnahme des BMVIT sei eine isolierte Bewertung und
Evaluierung sowie ein Vergleich von einzelnen Teilmaßnahmen nur
beschränkt zielführend. Aus Sicht des BMVIT könne es lediglich versuchen,
die nötigen Voraussetzungen und Rahmenbedingungen zu schaffen.
Dies erfolge durch ein Bündel von Maßnahmen, die nur gesamthaft
die verkehrspolitisch angestrebte Wirkung entfalten könnten. Die
Entscheidung über die Verkehrsmittelwahl im Güterverkehr erfolge laut
BMVIT primär seitens der Wirtschaft und sei erheblich von anderen
externen Faktoren abhängig.
10.4 Auch wenn — wie vom BMVIT angeführt — die Entscheidung über die
Verkehrsmittelwahl nicht vom BMVIT primär bestimmt werden kann,
wären im sinne einer wirkungsorientierten Haushaltsführung nach
Ansicht des rH zusätzlich überprüfbare Wirkungsziele für die Verkehrsverlagerung
und allenfalls auch für den Anteil des intermodalen
Verkehrs festzulegen. Der rH hat das fehlen einer gesamthaften Ana-
Bund 2012/5 265