bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Organe
Kuratorium
BMWF BMF BMG BMLVS BMUKK
Zusammensetzung und Aufgaben
Österreichisches Institut für Sportmedizin
14 (1) Das Kuratorium setzte sich zur Zeit der Gebarungsüberprüfung aus
acht Personen zusammen: zwei Vertretern des BMWF (ein Vertreter
war gleichzeitig Vorsitzender) und jeweils einem Vertreter des BMF,
des BMG, des BMLVS, des BMUKK sowie von zwei Sportorganisationen
11 (beratende Funktion).
(2) Das Kuratorium hatte laut Stiftungsbrief unter anderem den Fachrat
und die Geschäftsführung zu bestellen, den Haushaltsplan, die
Arbeitsberichte und den Rechnungsabschluss zu genehmigen sowie
die Geschäftsordnungen für die Organe zu erlassen.
Geschäftsordnung
15.1 (1) Laut Stiftungsbrief hatte das Kuratorium je eine Geschäftsordnung
für sich selbst, den Fachrat und den Geschäftsführer sowie dessen Stellvertreter
zu erlassen.
(2) Dem RH wurde eine einzige Geschäftsordnung für diese Organe
aus dem Jahr 1970 vorgelegt. Diese erweiterte bspw. die im Stiftungsbrief
festgelegten Aufgaben des Kuratoriums durch die Ermächtigung
zur Festlegung des Entgelts für den Geschäftsführer und die Befugnis
zur Bestellung weiterer — in der Geschäftsordnung erstmals vorgesehener
— Organe des ÖISM, nämlich zwei Finanzprüfer (siehe TZ 16)
und einen Finanzreferenten (siehe TZ 21).
15.2 Nach Ansicht des RH sollte eine Geschäftsordnung das Verfahren festlegen,
demgemäß ein bereits eingerichtetes Organ seine Aufgaben zu
erledigen hat; sie war aber nicht dazu geeignet, die Aufgaben eines
Organs zu erweitern oder neue Organe zu schaffen.
Der RH empfahl, die Geschäftsordnung im Sinne einer Verfahrensanordnung
und unter Berücksichtigung der Empfehlungen des RH (siehe
dazu TZ 17, 21, 29) zu überarbeiten bzw. für jedes Organ jeweils eigene
zweckentsprechende Bestimmungen vorzusehen. Die Organe Finanzreferent
und Finanzprüfer wären in den Stiftungsbrief aufzunehmen.
15.3 Das ÖISM sagte zu, eine Geschäftsordnung auszuarbeiten.
11 Bundessportorganisation (BSO), Österreichisches Olympisches Comiteé (ÖOC)
Bund 2012/5 145