bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof
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Generelle Problemlagen bei Registern<br />
Kosten<br />
Register für natürliche Personen<br />
Zentrales Melderegister<br />
Hinsichtlich der für das Unternehmensserviceportal vorgesehen Inhalte<br />
bestünden allerdings zwischen dem BMJ einerseits und dem BMF und<br />
BKA andererseits unterschiedliche Interpretationen. Laut Stellungnahme<br />
des BMJ würde das Unternehmensserviceportalgesetz den Begriff<br />
Informationsverpflichtung auf die Pflicht der zur Verfügungstellung<br />
einer Information an eine Behörde oder an eine (in den Erläuterungen<br />
zur Regierungsvorlage beschriebene) andere Institution beschränken.<br />
Daher seien Informationsverpflichtungen, die nur gegenüber einem<br />
Vertragspartner bestehen, nicht vom Unternehmensserviceportalgesetz<br />
erfasst. Das BMJ könne aufgrund knapper personeller Ressourcen daher<br />
die letztgenannten Informationsverpflichtungen nicht betreuen.<br />
8.4 <strong>Der</strong>_RH_wiederholte_gegenüber_allen_Ressorts_die_notwendigkeit,_die_<br />
gesetzlichen_Verpflichtungen_zur_Einbringung_der_Daten/Informationen_in_die_genannten_Informationsportale_umzusetzen._Hinsichtlich_<br />
darüber_hinaus_gehender_Informationspflichten_wäre_vom_BMf_bzw._<br />
BKA_eine_generelle_Lösung_für_die_Ressorts_auszuarbeiten.<br />
9.1 Die_Kosten_der_Betriebsführung_vieler_Register_waren_nicht_bekannt._<br />
Diese_Register_wurden_oftmals_gemeinsam_mit_anderen_Applikationen_<br />
im_jeweiligen_Ressort–Rechenzentrum_betrieben,_ohne_dass_die_Infrastruktur_oder_der_Personalaufwand_kostenmäßig_zugeordnet_wurde._Auch_bei_jenen_Ressorts,_welche_die_Kosten_der_Betriebsführung_ermittelt_hatten,_lagen_keine_einheitlichen_Rechenwerke_zugrunde._Daher_<br />
waren_auch_diese_Betriebskosten_der_Register_nicht_vergleichbar.<br />
9.2 <strong>Der</strong>_RH_empfahl_dem_BKA,_eine_verstärkte_Koordination_der_Register_<br />
wahrzunehmen_und_für_die_Kosten_der_Register_–_dies_beinhaltet_u.a._<br />
die_Entwicklung,_die_Betriebsführung_und_die_Wartung_–_ein_strukturiertes_Kostenmodell_auszuarbeiten.<br />
9.3 Laut Stellungnahme des BKA werde die Empfehlung, ein strukturiertes<br />
Kostenmodell auszuarbeiten, unter Mitwirkung der Bundesanstalt Statistik<br />
Österreich auf seine Umsetzung hin geprüft.<br />
10.1 (1)_Allgemeines<br />
Im_zentralen_Melderegister_waren_die_Identitäts–_und_Wohnsitzdaten_<br />
von_rd._9,83_Mill._natürlichen_Personen_mit_Wohnsitz_in_Österreich_<br />
gespeichert._<br />
32 Bund 2012/5
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