bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Kurzfassung
BMWF BMF BMG BMLVS BMUKK
Außenstelle in Niederösterreich
Österreichisches Institut für Sportmedizin
Das ÖISM betrieb seit April 2011 eine Außenstelle in Niederösterreich.
Die im Vergleich zur Planung geringen Einnahmen aus Untersuchungsleistungen
in der Außenstelle für den Zeitraum April bis
Oktober 2011 einerseits und der tatsächliche — die Planung deutlich
übersteigende — Personalaufwand andererseits ließen vermuten,
dass die Planwerte für die Außenstelle laut Businessplan bzw.
erweitertem Budget 2011 im Jahr 2011 nicht erfüllt werden können
bzw. deutlich unter–/überschritten werden würden. Eine fundierte
Bedarfsanalyse für die Außenstelle fehlte. Die maßgebliche
Finanzierung durch öffentliche Mittel des Bundes darf kein Widerspruch
zu einer wirtschaftlichen Leistungserbringung sein. (TZ 33)
Ein Mietvertrag für die Außenstelle war Anfang November 2011
noch nicht unterzeichnet; ein vorgelegter Mietvertragsentwurf sah
unter anderem einen Kündigungsverzicht bis Ende 2013, darüber
hinausgehende unklare Kündigungsbestimmungen und Betriebskostenregelungen
sowie eine uneingeschränkte Betriebspflicht des
ÖISM vor. Für die Außenstelle waren zur Zeit der Gebarungsüberprüfung
bereits Investitionen von rd. 116.000 EUR erfolgt und eigene
Mitarbeiter angestellt worden. (TZ 33)
Bund 2012/5 123