bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Finanzielle Gebarung
Im Falle eines Liquiditätsüberhangs sollte das BMWF über eine
— zumindest vorübergehende — Anpassung des Mitgliedsbeitrags des
Bundes entscheiden.
28.3 Laut Stellungnahme des ÖISM erfolge die Ersatzbeschaffung von Geräten
aufgrund der Erfahrung im langjährigen Betrieb dieser Gerätschaften.
Sie werde aus Sparsamkeitsgründen nicht a priori festgelegt, weil
manche Gerätschaften, die für die Aufgabenerfüllung der im Stiftungsbrief
genannten Aufgaben notwendig seien, auch ohne Service oft länger
funktionsfähig seien als es der normalen Abschreibung entspreche.
Bei Erweiterung des Angebots, die einerseits als Marktanforderung bzw.
aufgrund neuer wissenschaftlicher Erkenntnisse erfolgen könne, würden
im Bedarfsfall die Mitglieder des Kuratoriums befasst.
Aufgrund der Budgetsituation des ÖISM seien in den letzten Jahren
keine kostenintensiven Neuinvestitionen erfolgt, weil nicht nur die
Investition selbst, sondern auch die Folgekosten zu hoch erschienen.
Darüber hinaus hätten einzelne Geräte des ÖISM Neuanschaffungswerte
von 25.000 EUR bis 50.000 EUR, so dass bei einem zufälligen
Zusammentreffen mehrerer Geräteausfälle eine gewisse Rücklage für
Ersatzinvestitionen notwendig sei. Eine mittelfristige Planung bestehe
und werde den aktuellen Gegebenheiten entsprechend neu adaptiert.
Laut Stellungnahme des BMWF werde es die Feststellungen zur
Liquiditätsplanung berücksichtigen. Für das Jahr 2012 werde der Mitgliedsbeitrag
für das ÖISM um die Hälfte reduziert. Das Kuratorium
des ÖISM habe im Februar 2012 dieser einmaligen Reduktion zur Verringerung
des Fondsvermögens zugestimmt. Eine mittelfristige Finanzplanung
werde vom ÖISM erstellt werden.
Das BMUKK führte dazu aus, dass sein Vertreter im Rahmen seiner
Aufsichtsfunktion in Bezug auf Finanz– und Vertragsrecht den Empfehlungen
des RH betreffend längerfristige Investitionsplanung bzw.
Abstimmung der Veranlagungen auf den künftigen Finanzierungsbedarf
vermehrt Beachtung schenken werde. Die Empfehlungen des RH
würden in den Beratungen zur Etablierung einer zukünftigen Organisationsform
Berücksichtigung finden.
28.4 Der RH wies gegenüber dem ÖISM und dem BMWF darauf hin, dass
eine längerfristige Investitionsplanung notwendige Voraussetzung für
eine zweckmäßige (fristenkongruente) Veranlagung ist; nur auf diese
Weise kann sichergestellt werden, dass einerseits die veranlagten Mittel
größtmöglichen Ertrag erzielen und andererseits keine Finanzierungslücke
entsteht.
158 Bund 2012/5