bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Kurzfassung
BMVIT
Nachhaltiger Güterverkehr – Intermodale Vernetzung
Dies stand in einem Spannungsverhältnis zur im Regierungsprogramm
festgelegten Strategie, die beim Verlagerungsziel keine Priorisierung
zwischen Schiene und Wasserstraße vornahm. Insgesamt floss der
Großteil der Fördermittel in bestehende Strukturen und nur ein relativ
geringer Anteil in Forschung und Innovation. (TZ 36)
Für viele Förderprogramme und nahezu 100 % der eingesetzten Fördermittel
lagen Evaluierungen vor. Eine gesamthafte Analyse der Wirkungen
der Maßnahmen des Bundes hinsichtlich des Verlagerungsziels
(Abschätzen der Verlagerungswirkung je eingesetztem Euro für
die verschiedenen Maßnahmen und insbesondere auch hinsichtlich
der Zielsetzung einer sinnvollen intermodalen Verknüpfung) hatte
das BMVIT jedoch nicht vorgenommen. (TZ 37)
Förderungen und Finanzierungen des intermodalen Verkehrs – Maßnahmen
Der Bund förderte/finanzierte eine Reihe von Maßnahmen, die überwiegend
der Unterstützung des intermodalen Verkehrs dienten:
(TZ 14 bis 31)
– Abgeltung Gemeinwirtschaftlicher Leistungen (GWL) im kombinierten
Verkehr:
Das BMVIT gewährte den befördernden Eisenbahnverkehrsunternehmen
für Transporte im UKV (Container) und auf der RoLa Abgeltungen,
um jene Kosten auszugleichen, die nicht durch Tariferlöse
am Markt gedeckt werden. Die Abgeltung der GWL im kombinierten
Verkehr stellte im überprüften Zeitraum im Jahresdurchschnitt mit
63,85 Mill. EUR die betragsmäßig größte Unterstützung intermodaler
Verkehre dar. (TZ 14)
Die Beauftragung und Abgeltung der GWL im Güterverkehr entsprach
nicht den EU–rechtlich gebotenen Anforderungen hinsichtlich
der Offenlegung von Leistung und Gegenleistung. (TZ 18)
Analysen des BMVIT zeigten, dass das Fördersystem im UKV kaum
nachfragestimulierend und wenig treffsicher war und damit Mitnahmeeffekte
begünstigte. Die Zuschüsse des Bundes für den UKV
stiegen zwischen 2006 und 2010 um 54 % an, während das Sendungsaufkommen
bloß um 14 % zulegen konnte. (TZ 15, 17, 18)
Bund 2012/5 247