bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

BMLVS
Wirkungsbereich des Bundesministeriums für
Landesverteidigung und Sport
Personalmaßnahmen des BMLVS im Rahmen von
Reorganisationen
Die personalbezogenen Zielsetzungen der Österreichischen Bundesheerreform
2010 (Reformprojekt ÖBH 2010) sahen im BMLVS keine
Personaleinsparungen, sondern lediglich Personalumschichtungen
vor, obwohl der Streitkräfteumfang insgesamt halbiert wurde. Das
Ziel der Straffung der Verwaltungsstrukturen (Verkleinerung der
Grundorganisation) und der Erhöhung des Anteils der Truppe im
Verhältnis 1:1 wurde bis Ende 2010 noch nicht erreicht. Die Anzahl
der Offiziere erhöhte sich von 2006 bis 2011 um 188 Personen bzw.
rd. 7 %.
Das BMLVS führte im Rahmen des Reformprojekts ÖBH 2010
rd. 25.000 Personalmaßnahmen (Wechsel von Arbeitsplätzen) durch.
Dafür zahlte es an die Bediensteten rd. 4,98 Mill. EUR an Mobilitätszuschüssen
aus. Zusätzlich fielen im Zeitraum 2006 bis 2011 um
rd. 12,1 Mill. EUR mehr Dienstzuteilungsgebühren gegenüber dem
Vergleichszeitraum 2001 bis 2005 an. Das BMLVS beschäftigte 2010
weiters rd. 2.460 Bedienstete mit einem höheren Bezug, als es der
Wertigkeit des Arbeitsplatzes entsprach.
Das BMLVS wies das nicht für die Aufgabenerfüllung benötigte
bzw. eingesetzte Personal („Personal über Stand“) Ende 2010 mit
2.059 Bediensteten (rd. 8,6 % des Gesamtpersonalstands) intern aus.
Die Personalausgaben dafür betrugen im Jahr 2010 rd. 66,1 Mill. EUR.
Eine Reduktion des Personals über Stand und eine Reintegrierung in
die Linienorganisation gelang nicht.
Sowohl bei der Reform der Zentralstelle als auch der Militärkommanden
hatte das BMLVS das Potenzial zur Straffung der Verwaltungstrukturen
noch nicht ausgeschöpft.
Bund 2012/5 173