bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Kurzfassung
Zentrales Gewerberegister–NEU
Im Jänner 2011 wurde eine durch das BMWFJ in Abstimmung mit
den Gewerbebehörden der Länder beauftragte Studie mit fünf Kernzielen
für ein „Zentrales Gewerberegister–NEU“ fertiggestellt. Auf
dieser Grundlage erteilte das BMWFJ im Mai 2011 den Auftrag, ein
Lastenheft für ein gemeinsames neues Zentrales Gewerberegister,
das die dezentralen ersetzt, zu entwickeln. Dieses sollte sowohl eine
Optimierung der Prozesse als auch eGovernment–taugliche Verfahren
unter Einbindung und Abgleich mit Quellregistern für Personen
und Unternehmen beinhalten. (TZ 19)
Ergänzungsregister für sonstige Betroffene
Das Ergänzungsregister für sonstige Betroffene diente der Erfassung
von „nicht natürlichen Personen“, die weder im Firmenbuch, noch
im Vereinsregister eingetragen waren, jedoch eGovernment–Anwendungen
nutzen wollten. Bis 2011 waren nur 20 sonstige Betroffene
— überwiegend Gebietskörperschaften oder Bundesministerien —
eingetragen. Der RH wertete daher die Zielsetzung des Registers als
nicht erreicht. Die jährlich für den Betrieb dieses Registers pauschaliert
verrechneten Betriebskosten von 100.000 EUR standen in keinem
vertretbaren Kosten–Nutzen–Verhältnis. (TZ 20)
Unternehmensregister–Verwaltung
Zweck des Unternehmensregisters–Verwaltung war die Zusammenführung
der Stammdaten aus den verschiedenen Quellregistern zu
einem im Unternehmensregister eindeutigen Unternehmen und die
Definition der Vertretungsbefugnisse für die Benutzerberechtigung
im Unternehmensserviceportal. (TZ 21)
Bei der Befüllung stellte sich u.a. heraus, dass
– die Identifikationsmerkmale für Unternehmen und Personen
in den verschiedenen Quellregistern unterschiedlich dargestellt
waren,
– die aus dem Abgabeninformationssystem zur Verfügung gestellten
Stammdaten vom BMF noch nicht auf Mehrfacheintragungen
korrigiert waren und
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