bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

BMWF BMF BMG BMLVS BMUKK
Prüfungsablauf und –gegenstand
Grundlagen und Zweck
Allgemeines
Aktenlage
Österreichisches Institut für Sportmedizin
Zu dem im Dezember 2011 übermittelten Prüfungsergebnis nahmen
das ÖISM, das BMWF, das BMG, das BMLVS und das BMUKK im März
2012 Stellung.
Das BMG sagte zu, sich im Rahmen seiner Möglichkeiten für die Umsetzung
der an die Geschäftsführung des ÖISM gerichteten Empfehlungen
einzusetzen. Das BMF verzichtete auf eine Stellungnahme.
Der RH erstattete seine Gegenäußerungen im Mai 2012.
2 Das ÖISM wurde im Jahr 1969 als Stiftungsfonds des Bundes gegründet,
ist in Wien ansässig und beschäftigte 2010 13 Mitarbeiter (rund
sieben VBÄ), davon fünf Ärzte (einschließlich Geschäftsführer und dessen
Stellvertreter) und drei Sportwissenschafter. Die wesentliche Tätigkeit
des ÖISM war die Durchführung von sportmedizinischen Untersuchungsleistungen
für den Breiten– und den Spitzensport.
Das ÖISM wurde von einem Geschäftsführer nach außen vertreten. Das
Kuratorium aus Vertretern des BMWF (Vorsitz), des BMF, des BMG, des
BMLVS und des BMUKK sowie von zwei Sportorganisationen 1 (beratend)
fungierte als Aufsichtsorgan. Personal– und Sachaufwand des
ÖISM trug im Wesentlichen das BMWF in Form des sogenannten „Mitgliedsbeitrags“
(siehe TZ 25).
3.1 (1) Das ÖISM war im Stiftungs– und Fondsregister des BMI als Fonds
eingetragen. Dieses Register war gemäß Bundes–Stiftungs– und Fondsgesetz
aus 1974 für alle gemeinnützigen oder mildtätigen Stiftungen
und Fonds zu führen, die den Bestimmungen dieses Bundesgesetzes
unterlagen. Für bereits bei Inkrafttreten des Bundes–Stiftungs– und
Fondsgesetzes bestehende Fonds 2 sah eine Übergangsbestimmung Folgendes
vor:
Fonds mit eigener Rechtspersönlichkeit, deren Vermögen durch privatrechtlichen
Widmungsakt zur Erfüllung gemeinnütziger 3 oder mildtätiger
Aufgaben bestimmt ist und die vor Inkrafttreten des Bundes–
1 Bundessportorganisation (BSO), Österreichisches Olympisches Comité (ÖOC)
2 siehe dazu auch Stolzlechner, Öffentliche Fonds, 1982, S. 12
3 Gemeinnützig im Sinne des Bundes–Stiftungs– und Fondsgesetzes sind solche Zwecke,
durch deren Erfüllung die Allgemeinheit gefördert wird. Eine Förderung der Allgemeinheit
liegt insbesondere vor, wenn die Tätigkeit des Fonds dem Gemeinwohl auf
geistigem, kulturellem, sittlichem, sportlichem oder materiellem Gebiet nützt.
Bund 2012/5 125