bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

BKA BMF BMI BMJ BMWFJ
Kurzfassung
Verwaltungsreforminitiative
„Register der Bundesverwaltung“
der Richtigkeit des Antrags ab. Abgleiche der einzutragenden Daten
(z.B. Name, Geburtsdatum, Adresse) mit anderen Registern, etwa
dem Zentralen Melderegister bzw. dem Gebäude– und Wohnungsregister,
eine eindeutige Identifikation der einzutragenden Personen
durch bereichsspezifische Personenkennzeichen sowie die Verwendung
der Kennziffer des Unternehmensregisters bei Datenübermittlungen
an dieses waren nicht vorgesehen. (TZ 16)
Zentrales Vereinsregister
Im Zentralen Vereinsregister waren insbesondere der Name und die
Zustellanschrift des Vereins sowie die Namen, Geburtsdaten und
Zustellanschriften seiner Vertretungsorgane protokolliert. Die Vereinsbehörden
hatten die von den Vereinen bekannt gegebenen Daten
über die Vertretungsorgane nicht auf Richtigkeit zu prüfen. Die Richtigkeit
der Eintragungen hing somit weitgehend von der Richtigkeit
des Antrags ab. Abgleiche der einzutragenden Daten (z.B. Name,
Geburtsdatum, Adresse) mit anderen Registern, etwa dem Zentralen
Melderegister bzw. Gebäude– und Wohnungsregister, sowie die
Verwendung der Kennziffer des Unternehmensregisters bei Datenübermittlungen
an dieses waren nicht vorgesehen. Eine eindeutige
Identifikation der eingetragenen Vertretungsorgane durch bereichsspezifische
Personenkennzeichen lag nicht vor, obwohl deren Verwendung
im Vereinsgesetz 2002 geregelt war. (TZ 17)
Zentrales Gewerberegister
Die Gewerberegister dienten zur Begründung der Gewerbeberechtigung
und der Vollziehung der Gewerbeordnung. Die Gewerbedaten
wurden in einem der 14 dezentralen Gewerberegister erfasst und
per Datentransfer an das Zentrale Gewerberegister übermittelt. Die
14 dezentralen Gewerberegister wurden jeweils getrennt betrieben,
gewartet und weiterentwickelt. Änderungen der Gewerbeordnung
führten zu einem Anpassungsbedarf im zentralen und in allen
14 dezentralen Gewerberegistern. Die Weiterentwicklung des Zentralen
Gewerberegisters im Hinblick auf eGovernment–Anwendungen
war wegen der dezentralen Gewerberegister nicht möglich. (TZ 18)
Bund 2012/5 17