bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Anschlussbahn– und Terminalförderungen
(ATf)
Zuschüsse des
Bundes zur Errichtung
der Schieneninfrastruktur
auf
Terminals
25.1 Die nachstehende Tabelle gibt einen Überblick hinsichtlich des Gebarungsvolumens
der zuschüsse des Bundes zur Errichtung der schieneninfrastruktur
auf Terminals:
Tabelle 8: Überblick – zuschüsse des Bundes zur Errichtung der schieneninfrastruktur
auf Terminals
Fördergegenstand
Laufzeit des Förderprogramms, geplantes
Fördervolumen
Die ÖBB–Infrastruktur AG investierte in den Jahren 2006 bis 2010
rd. 49,20 Mill. Eur in die Errichtung bzw. Erweiterung der schieneninfrastruktur
29 multimodaler Terminals. Die Maßnahmen betrafen
insbesondere die Erweiterung des Terminals Wien Hafen freudenau
(rd. 39,00 Mill. Eur) 30 , die Baureifmachung (Planungen, studien
und Grundeinlösen) des Terminals Wien Inzersdorf (rd. 8,40 Mill. Eur)
sowie die Erweiterung des Terminals Wörgl (rd. 1,80 Mill. Eur). seit
2007 leistete der Bund dafür zuschüsse im Ausmaß von 70 % der Projektkosten.
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29 Hallen, Kräne und sonstige umschlagsanlagen mussten von der rCA AG selbst finan-
ziert werden.
30 Vorfinanzierung durch die stadt Wien, refundierung durch die ÖBB–Infrastruktur AG
in der rahmenplanperiode 2011 bis 2016.
Zuschüsse zur Errichtung bzw. Erweiterung von
Schieneninfrastrukturanlagen von Terminals
sechsjährige Perioden, jährliche Evaluierung
Zuschussgeber Bund (dzt. 70 % des Maßnahmenvolumens)
abwickelnde Stelle BMVIT
durchschnittliches jährliches Investitionsvolumen
(2006 bis 2010)
geplantes jährliches Investitionsvolumen
(Rahmenplanperiode 2011 bis 2016 1 )
9,84 Mill. EUR
50,62 Mill. EUR
1 ohne Refundierung Wien Hafen Freudenau, die der Periode 2006 bis 2010 zugerechnet wurde
Quelle: BMVIT
31 Ab dem Geschäftsjahr 2007 verpflichtete sich der Bund — verteilt über 30 Jahre —,
70 % der Investitionskosten zu bezuschussen. Ab dem Jahre 2014 war eine Anhebung
dieses Prozentsatzes auf 75 % vereinbart. Eine darüber hinausgehende Anhebung des
Prozentsatzes (bis zu 100 %) stand zur zeit der Gebarungsüberprüfung in Diskussion.
290 Bund 2012/5