bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

zweckmäßigkeit des intermodalen Verkehrs:
stärken–schwächen–Analyse
Vorgaben und
strategien der Eu
BMVIT
Nachhaltiger Güterverkehr – Intermodale Vernetzung
– der Hauptlauf auf der Bahn bzw. auf dem schiff eine gewisse Mindestdistanz
(rd. 300 km) erreicht, so dass der notwendige Warenumschlag
zeitlich und kostenmäßig nicht ins Gewicht fällt;
– eine regelmäßige Verkehrsleistung auf der betreffenden Verbindung
nachgefragt wird, so dass sich die Investitionen in umschlagsanlagen
rentieren können.
Der rH empfahl dem BMVIT, diese Vorbedingungen eines wirtschaftlichen
intermodalen Güterverkehrs bei der Gewährung von förderungen
und zuschüssen zu beachten.
7.3 Laut Stellungnahme des BMVIT seien die vom RH dargestellten Vorbedingungen
für einen wirtschaftlichen intermodalen Güterverkehrs bei
der Gewährung von Förderungen und Zuschüssen als Fördergrundsätze
zu begrüßen. Nach Ansicht des BMVIT sollte bei zukünftigen Förderungen
des Schienengüterverkehrs aus praktischen Gründen und aus
Gründen der Kontrollierbarkeit weiterhin auf die auf dem österreichischen
Schienennetz zurückgelegte Strecke abgestellt werden. In Einzelfällen
(z.B. bei speziellen Marktsegmenten oder der RoLa über den
Brenner) seien auch intermodale Verkehre bei Transportdistanzen unter
300 km sinnvoll.
8.1 Der multimodale bzw. intermodale Güterverkehr bildete im rahmen
der strategischen Überlegungen der Eu keinen selbständigen Themenbereich,
sondern war ein Bestandteil der verkehrs– und umweltpolitischen
strategien.
Der Güterverkehr befand sich in einem spannungsfeld divergierender
ziele:
– hohe Mobilität und damit möglichst effiziente Logistik sowie
– Nachhaltigkeit einer intakten umwelt und damit Begrenzung der
Emissionen.
War ab 2001 die Verkehrsverlagerung von der straße weg das Hauptziel,
legte die strategie der Eu ab 2006 den schwerpunkt auf Ko–
Modalität (co–modality), d.h. die möglichst effiziente Nutzung eines
systems miteinander vernetzter Verkehrsträger.
Ein wesentliches ziel sah die Europäische Kommission in der verursachergemäßen
zuordnung jener Kosten des (Güter–)Verkehrs, die bisher
von der Allgemeinheit getragen wurden („Internalisierung exter-
Bund 2012/5 261