bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

BKA BMF BMI BMJ BMWFJ
Wirkungsbereich
des Bundeskanzleramtes sowie
der Bundesministerien für
Finanzen
Inneres
Justiz
Wirtschaft, Familie und Jugend
Verwaltungsreforminitiative „Register der Bundesverwaltung“
Im Bereich der Bundesverwaltung existieren verschiedene Register,
die Personen, Wirtschaftstreibende oder Objekte betreffende strukturierte
Daten beinhalten. In verschiedenen Registern waren gleiche
Daten in unterschiedlicher Struktur gespeichert. Die Konsistenz der
Daten mit anderen Registern war nicht gewährleistet; ein Datenabgleich
mit anderen Registern war grundsätzlich nicht vorgesehen.
Eindeutige Identifizierungen fehlten teilweise. Die Kosten der
Betriebsführung vieler Register waren nicht bekannt bzw. die von
einzelnen Registern vorliegenden Betriebskosten nicht vergleichbar.
Die Betroffenen konnten sich nicht auf bestehende Eintragungen ins
Register berufen und damit die Vorlage von Dokumenten vermeiden.
Ein Paradigmenwechsel von der isolierten Sicht einzelner Regis ter
zu einer nutzenstiftenden Gesamtschau der unterschiedlichen Datensammlungen
fehlte.
Als Kernprojekt der Bundesregierung sollten das Personenstandsregister
und das Unternehmensserviceportal die Verwaltungsabläufe für
Bürger und Behörden beschleunigen und Verwaltungskosten senken.
Der Informationsteil des Unternehmensserviceportals war ab 2010
in Betrieb, die weiteren Funktionen sollen ab März 2012 — mit
einer Verspätung von einem Jahr — zur Verfügung stehen. Beim
Personenstandsregister war bereits die Vorprojektphase um mehr
als eineinhalb Jahre verspätet. Eine Kostenanalyse und finanzielle
Be deckung des Projekts fehlte.
Bund 2012/5 11