bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Außenstelle in
Niederösterreich
BMWF BMF BMG BMLVS BMUKK
Österreichisches Institut für Sportmedizin
32.3 Das ÖISM sagte zu, die Empfehlung des RH nach Möglichkeit aufzugreifen
und unter Berücksichtigung der rechtlichen Ausrichtung des
ÖISM umzusetzen. Überlegungen hinsichtlich einer geeigneten Organisationssoftware
würden angestellt werden.
33.1 (1) Planung für die Außenstelle
(a) Für eine Außenstelle des ÖISM in Niederösterreich, in der ebenfalls
sportmedizinische Untersuchungsleistungen erbracht werden sollten,
wurde einem Businessplan vom November 2010 zufolge für vier Jahre
mit Einnahmen in Höhe von 77.000 EUR jährlich für zwei „Untersuchungspakete“
gerechnet. Laut Protokoll der Kuratoriumssitzung vom
Dezember 2010 hielt der Geschäftsführer dies für eine konservative
Schätzung; eine fundierte Bedarfsanalyse lag nicht vor.
Für die Investitionen von 115.000 EUR wurde (entgegen der sonstigen
Praxis im ÖISM) eine Abschreibungsdauer von zehn Jahren angenommen.
Insgesamt wurde ein negatives Betriebsergebnis zwischen rd.
1.000 EUR im ersten Jahr und rd. 8.700 EUR im vierten Jahr angesetzt.
(b) Das erweiterte Budget 2011, das im Juni 2011 dem Kuratorium vorgelegt
wurde, sah Einnahmen in der Außenstelle für 2011 in Höhe von
80.000 EUR (davon 70.000 EUR für Ergometrien und 10.000 EUR für
Zusatzuntersuchungen) vor. Für Investitionen wurden 130.000 EUR
budgetiert (siehe dazu TZ 25).
(c) Der weiters Mitte August 2011 dem RH für die Außenstelle vorgelegte
Mietvertragsentwurf sah unter anderem einen Kündigungsverzicht
des ÖISM bis Ende 2013, darüber hinausgehende unklare Kündigungsfristen
von drei Monaten („nach Ablauf des ersten Jahres“) 14 ,
eine Verpflichtung zur „lückenlosen Beachtung der uneingeschränkten
Betriebspflicht“ und unklare Regelungen hinsichtlich der (zusätzlichen)
Betriebskosten für den Fall eines Vermieterwechsels (bspw. anteilig für
das Empfangspersonal oder die Serverbetreuungskosten) vor.
(2) Echtbetrieb der Außenstelle
Laut ÖISM stellte sich die Situation in der Außenstelle zur Zeit der
Gebarungsüberprüfung wie folgt dar:
14 Im Zusammenhang mit dem vorgesehenen Kündigungsverzicht war unklar, was mit
„Ablauf des ersten Jahres“ gemeint war bzw. zu welchem Datum eine Kündigung erstmals
möglich sein sollte.
Bund 2012/5 161