bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Grundlagen und Zweck
Stiftungsbrief
Stiftungs– und Fondsgesetzes (vor 1974) errichtet wurden, sind Fonds
im Sinne dieses Bundesgesetzes.
(2) Im BMWF waren die Grundsatzakten (z.B. Originale des Stiftungsbriefs
bzw. seiner Änderungen samt behördlicher 4 Genehmigungen)
betreffend das ÖISM nicht mehr verfügbar. Auch beim Stiftungs– und
Fondsregister des BMI und der Stiftungs– und Fondsbehörde des Landes
Wien lagen keine weiterführenden Unterlagen zum ÖISM auf.
3.2 Aufgrund der fehlenden Grundsatzakten bzw. der fehlenden behördlich
genehmigten Originaldokumente waren die Gründungsmotivation
sowie die Entstehungs– und Entwicklungsgeschichte des ÖISM
nicht authentisch nachvollziehbar. Amtlich verfügbar war nur mehr
die Eintragung ins Stiftungs– und Fondsregister des BMI.
4.1 (1) Anstelle der Grundsatzakten bzw. der Originaldokumente wurden
dem RH im Rahmen seiner Erhebungen Kopien eines Stiftungsbriefs
datiert aus 1969 und einer Reihe von Änderungen vorgelegt.
Diesen Kopien (teilweise ohne Unterschrift bzw. behördlichen Genehmigungsvermerk)
zufolge stellte sich die chronologische Entwicklung
des Stiftungsbriefs im Überblick wie folgt dar:
4 Die Grundsatzdokumente bzw. deren Änderung müssen laut Bundes–Stiftungs– und
Fondsgesetz von der Fondsbehörde genehmigt werden.
126 Bund 2012/5