bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

BMWF BMF BMG BMLVS BMUKK
Finanzielle Gebarung
Buchungsbelege
Vorlage des Rechnungsabschlusses
an
die Fondsbehörde
Österreichisches Institut für Sportmedizin
29.1 (1) Der RH überprüfte ausgewählte Buchungsbelege. Vielfach fehlten
zu den Geschäftsfällen nähere Angaben, die auf die betriebliche Veranlassung
der Ausgaben hinwiesen.
(2) Die Geschäftsordnung sah keine näheren Regelungen hinsichtlich
der Spesenabrechnung (Bewirtung, Repräsentationsaufwand, Nachweis
des Kilometergeldes usw.) vor.
29.2 (1) Aus Gründen der Transparenz empfahl der RH, stets die betriebliche
Veranlassung/den Zweck und den/die Begünstigte(n) anzuführen.
(2) Der RH empfahl weiters, hinsichtlich der Spesen eine allgemein gültige,
umfassende Regelung zu treffen. Dabei wäre auch eine gesonderte
jährliche Berichterstattung an das Kuratorium zweckmäßig.
29.3 Das ÖISM sagte eine Umsetzung der Empfehlungen zu. Die Angaben
hinsichtlich der betrieblichen Veranlassung habe es bei diversen
Buchungsunterlagen übersehen, obwohl sie intern bekannt gewesen
seien.
Das BMWF teilte mit, dass das Kuratorium des ÖISM im Dezember
2011 einen Mitarbeiter der internen Revision des BMWF zum
Rechnungsprüfer bestellt habe.
30.1 (1) Die Fondsorgane waren gemäß Bundes–Stiftungs– und Fondsgesetz
verpflichtet, der Fondsbehörde bis Ende Juni eines jeden Jahres einen
geprüften Rechnungsabschluss über das abgelaufene Kalenderjahr vorzulegen.
Wie in TZ 5 erwähnt, fehlte — entgegen den gesetzlichen Vorgaben
— eine Bestimmung im Stiftungsbrief über die jährliche Rechnungslegung
an die Fondsbehörde hinsichtlich des Vermögens des
Fonds.
(2) Diese Vorlage an die Fondsbehörde diente der Entlastung des Kuratoriums.
Dem ÖISM war nicht klar, welche konkrete Stelle als Fondsbehörde
anzusehen war.
(3) Laut Bundes–Stiftungs– und Fondsgesetz oblagen für Fonds, die
nach ihren Satzungen von einem Bundesministerium zu verwalten
waren, die Aufgaben der Fondsbehörde dem nach dem Fondszweck
zuständigen Bundesminister.
Bund 2012/5 159