bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Kurzfassung
Finanzielle Gebarung
Der „Mitgliedsbeitrag“ des Bundes (Zahlungen des BMWF laut
Stiftungsbrief) schwankte zwischen 212.000 EUR (2007) und
350.000 EUR (2010). Diese Schwankungen waren auf die Finanzierung
besonderer Investitionsvorhaben (bspw. 2010: 130.000 EUR für
die Außenstelle) zurückzuführen. Darüber hinaus gewährte das BKA
bzw. seit 2009 das BMLVS jährlich Förderungen (2010: 80.000 EUR).
Die dem ÖISM zur Verfügung stehenden öffentlichen Mittel bewegten
sich zwischen rd. 260.000 EUR (2007) und 430.000 EUR (2010) und
machten rd. 60 % (2007 und 2009) bzw. rd. 70 % (2008 und 2010)
der gesamten Mittel des ÖISM aus. (TZ 25)
Die Leistungserlöse (Erlöse aus Untersuchungsleistungen und verschiedenen
Projekten) stiegen von rd. 139.000 EUR (2007) auf rd.
185.000 EUR (2010) um rd. 33 %. Bei einem konstanten Mitarbeiterstand
führte dies zu einer Steigerung der pro Mitarbeiter erwirtschafteten
Leistungserlöse um rd. 31,5 % von rd. 21.000 EUR (2007)
auf rd. 27.600 EUR (2010). (TZ 26)
Der Personalaufwand stieg von rd. 346.000 EUR im Jahr 2007 auf
rd. 390.000 EUR im Jahr 2010 (im Mittel um 4,1 % pro Jahr). Die
übrigen Aufwendungen schwankten — abhängig von Investitionen
und Mietaufwendungen — zwischen rd. 86.000 EUR (2010) und rd.
169.000 EUR (2009). (TZ 27)
Veranlagungen – Investitionsplanung
Das ÖISM hatte per 31. Dezember 2010 Mittel in Höhe von rd.
510.000 EUR veranlagt; davon rund zwei Drittel als täglich fälliges
Bankguthaben. Die Zinserträge dafür waren sehr gering. Das
ÖISM verfügte über keine gesamthafte längerfristige Investitionsplanung,
weshalb insbesondere diese Art der Veranlagung von mehr
als 330.000 EUR nicht nachvollziehbar war. (TZ 28)
Kostenrechnung, Kalkulation der Leistungen
Das ÖISM hatte bislang keine Kostenrechnung implementiert. Das
Entgelt für die Leistungen des ÖISM wurde von der Geschäftsführung
festgelegt und im Kuratorium diskutiert sowie bewilligt. Die
Preisfestsetzung orientierte sich dabei an den Rahmenbedingungen,
in welchen das ÖISM agierte. (TZ 31, 32)
122 Bund 2012/5