bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

KuRzfASSung
Prüfungsziel
Das Prüfungsziel der gegenständlichen Gebarungsüberprüfung war
die Beurteilung der personalbezogenen Ziele und Maßnahmen des
auf Basis der Empfehlungen der Bundesheerreformkommission 2004
im Zeitraum 2006 bis 2010 umgesetzten Reformprojekts ÖBH 2010.
Insbesondere beurteilte der RH die personalbezogenen Maßnahmen
für Bedienstete, die durch Organisationsänderungen oder Wegfall
von Aufgaben ihren systemisierten Arbeitsplatz in der Linienorganisation
verloren hatten sowie die Teilprojekte „Zentralstellenorganisation“
und „Territoriale Verwaltung“ (Militärkommanden). (TZ 1)
Reformprojekt ÖBH 2010 – Ziele und Zielerreichung
Die Zielsetzungen des Reformprojekts ÖBH 2010 gingen von einem
Gesamtpersonalbedarf im BMLVS von 24.400 Bediensteten in einem
Verhältnis von 12.200 Bediensteten in der Grundorganisation und
12.200 in der Truppe aus. Die vorgesehenen Zielsetzungen waren in
Anbetracht des bereits bestehenden Personalstands von 24.628 VBÄ
per 31. Dezember 2005 wenig ambitioniert. Mit 1. März 2011 beschäftigte
das BMLVS insgesamt 23.669 Bediens tete, davon 13.864 Bedienstete
in der Grundorganisation und 9.805 Bedienstete bei der Truppe im
Verhältnis 1,4:1. Das BMLVS verringerte zwar den Anteil der Grundorganisation
seit 2004 von damals 1,7:1, die vorgesehene Zielsetzung
eines Verhältnisses von 1:1 und damit eine wesentliche Straffung der
Verwaltungsstrukturen wurden noch nicht erreicht. Die Quantifizierung
von Einsparungszielen als eine wesentliche Grundlage für die
Beurteilung des Erfolgs eines Reformprojekts und der Wirtschaftlichkeit
der eingesetzten Mittel fehlte. (TZ 3, 6)
Eine inhaltliche Diskussion über die umgesetzten Reorganisationsmaßnahmen
mit quantitativer Bewertung fand im BMLVS nicht statt.
(TZ 2)
Personalstandsziele der Bundesregierung
Bereits ab dem Jahr 2007 unterschritt der gesetzlich vorgegebene Stellenplan
in Höhe von 24.095 Planstellen bzw. VBÄ den vom Management
ÖBH 2010 fortlaufend bis 2010 festgesetzten Organisationsrahmen
von 24.400 VBÄ. Eine Anpassung der Personal vorgaben erfolgte
nicht. Die ledigliche Herausnahme von Beschäftigtengruppen aus der
174 Bund 2012/5