bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Kurzfassung
Erstellung der Organisationspläne
Das Management ÖBH 2010 beabsichtigte, die Organisationspläne
an die Anzahl der tatsächlich besetzbaren Arbeitsplätze anzupassen
und verringerte die Anzahl der systemisierten Arbeitsplätze
von 29.129 auf 25.957 VBÄ. Damit lag der Organisationsrahmen
um 2.850 VBÄ über dem VBÄ–Zielwert 2010 der Bundesregierung
und um 1.557 VBÄ über den Vorgaben der Reform ÖBH 2010
(24.400 VBÄ). (TZ 8)
Der Erstellung der neuen Organisationspläne legte das BMLVS quantitative
Planungsvorgaben bzw. Beurteilungen, standortbezogene
Notwendigkeiten (z.B. Anzahl der zu betreibenden Kasernen) und/
oder Berechnungsschlüssel, aber keine Erfassung der tatsächlichen
Auslastung der Bediensteten zugrunde. Das BMLVS führte außerdem
keine laufende, periodische Überprüfung der Angemessenheit
der den Organisationsplänen zugrunde liegenden Annahmen, z.B.
durch Überprüfung der tatsächlichen Auslastung, durch. (TZ 8)
Durchführung und Kosten der Transformationsprozesse
Zur Erreichung der geplanten Zielstruktur im Rahmen des Reformprojekts
ÖBH 2010 tätigte das BMLVS von Jänner 2006 bis
19. April 2011 insgesamt 25.138 personelle Umsetzungen (Wechsel
von Arbeitsplätzen); somit erhielt fast jeder Mitarbeiter des BMLVS
einen neuen Arbeitsplatz zugewiesen. Berufungen erfolgten nur
in 104 Fällen. Das BMLVS zahlte im Rahmen ÖBH 2010 insgesamt
rd. 4,98 Mill. EUR an Mobilitätszuschüssen aus. Die Dienstzuteilungsgebühren
erhöhten sich gegenüber dem Vergleichszeitraum
2001 bis 2005 um rd. 12,1 Mill. EUR. Im Jahr 2010 beschäftigte
das BMLVS insgesamt rd. 2.460 Personen mit einem höheren Bezug,
als es der Bewertung ihres Arbeitsplatzes entsprach. Die im Zuge
der Überleitungsprozesse vorgesehenen Personalgespräche wurden
nicht lückenlos geführt. (TZ 9, 10, 11)
Betreuung von Personal über Stand
Mehr als 5.300 Bedienstete verloren im Zuge der Umsetzung der
Reform ÖBH 2010 ihren systemisierten Arbeitsplatz; je nach Transformationsschritt
unterlag die Anzahl des Personals über Stand
starken Schwankungen. Der ab dem Jahr 2008 neu eingerichtete
176 Bund 2012/5