bka bmf bmi bmj bmwfj - Der Rechnungshof

Grundlagen und Zweck
Ziel und Zweck des
Stiftungsfonds
5.3 Das BMWF teilte mit, unter Einbeziehung der externen Evaluation
die Frage der zukünftigen Organisationsform unter Berücksichtigung
der Anforderungen einer derartigen Einrichtung eingehend zu prüfen.
Dabei würden die vom RH festgestellten Organisationsunstimmigkeiten
zu klären sein.
Laut Stellungnahme des BMUKK werde der Vertreter des BMUKK im
Rahmen seiner Aufsichtsfunktion dieser Empfehlung des RH besondere
Beachtung schenken.
6.1 (1) Stiftungsbrief 1969
Als gemeinsames Ziel für die Errichtung des Stiftungsfonds wurde im
Stiftungsbrief 1969 die „Förderung des Sports in allen seinen Sparten,
insbesondere durch gesundheitliche Betreuung der Sporttreibenden und
medizinische Beratung der Sportorganisationen“ definiert.
Der Zweck des Stiftungsfonds bestand 1969 in der „Errichtung eines
Österreichischen Instituts für Sportmedizin, dessen Führung, Ausgestaltung,
Erhaltung, Erweiterung und Beschaffung der nötigen Mittel
dieses Instituts sowie Errichtung gleichartiger Institute in den Bundesländern“.
(2) Stiftungsbrief 1995 und Änderungsentwurf
(a) Was Ziel und Zweck des Stiftungsfonds anbelangt, sah der Stiftungsbrief
1995 — trotz Übergangs der Federführung vom Gesundheits–
auf das Wissenschaftsressort — lediglich eine Streichung des
Halbsatzes „ ... sowie Errichtung gleichartiger Institute in den Bundesländern
...“ vor. Das Ziel „Sportförderung“ blieb gleich.
(b) Einem dem Stiftungsbrief 1995 augenscheinlich zugrunde liegenden
Entwurf zufolge war mit der Änderung Folgendes beabsichtigt:
– Eine sinnvolle Aufgabenteilung bzw. eine wirkungsvolle Kooperation
mit einem in Niederösterreich ansässigen Institut sollte erzielt
werden.
– Die Bemühungen um die Verbesserung der Sportmedizin, insbesondere
im Bereich Forschung und Lehre, sollten fortgesetzt werden.
– Durch neue Aufgaben wie etwa die sportmedizinische Betreuung
von Sportstudierenden sollte der Tätigkeitsbereich des ÖISM erweitert
werden.
130 Bund 2012/5