Armen Oganessjan - Internationales Leben

Digest, 2011
Ungeordnetes Europa
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einherging, erstarkten in der amerikanischen Außenpolitik Woodrow Wilsons
Anhänger, die nach dem Zerfall der Sowjetunion am Steuer der amerikanischen
Diplomatie einen festen Platz einnahmen und die Anhänger der Aufrechterhaltung
der Kräftebalance verdrängten. In dem 1994 vorbereiteten Dokument der
Administration von Präsident Bill Clinton (1993-2001) hieß es u.a.: Die Sicherheit
der USA müsse „auf der Erweiterung des Kreises der marktwirtschaftlichen
demokratischen Länder bei gleichzeitiger Eindämmung einer Reihe von Drohungen
für unsere Verbündeten und unsere Interessen sowie auf dem Widerstand dagegen“
beruhen. Betont wurde, dass Amerikas Sicherheit und Prosperität direkt verbunden
seien mit der Festigung der Demokratie und der Vertiefung der Prozesse „der
politischen und wirtschaftlichen Liberalisierung in der Welt, besonders in Ländern,
die für die USA von geostrategischer Bedeutung sind“ 3 . Die Annahme dieses
Dokuments spiegelte die Einstellung der amerikanischen Führung auf einen
aggressiven Messianismus und auf einseitige Aktionen in der internationalen Arena,
im Grunde ungeachtet von Russlands Reaktion, wider.
Von der Stärke Amerikas als einzige Supermacht berauscht, fühlten sich die
„Neokonservativen“ höchst versucht, die Welt nach dem amerikanischen Ebenbild
umzugestalten. Die hegemonistischen Bestrebungen fanden ihren Ausdruck in
dem Kurs auf das Unterspülung der UNO-Grundlagen. Diese waren für die ein
„Muttermal“ aus der Epoche des Kräftegleichgewichts, und das äußerte sich
denn auch in der Nato-Operation im ehemaligen Jugoslawien besonders deutlich.
Zugleich befreiten die Vereinigten Staaten unter voller Unterstützung ihrer
Linie durch England die atlantische Orientierung ihrer Verbündeten in Europa
nicht von der Kontrolle. Es ging darum, die Prozesse der Nato-Festigung und
der europäischen Integration eng miteinander zu verknüpfen, die überflüssige
Selbstständigkeit der im Erstarken begriffenen Europäischen Union durch
deren Auflockerung von den proamerikanisch gesinnten Ländern Zentral- und
Osteuropas nicht zuzulassen und die EU-Tätigkeit lediglich auf Handels- und
Wirtschaftsambitionen zu begrenzen.
Die Aufgabe der USA, die Pläne der Weltherrschaft voranzubringen, war um
so leichter, als mit dem Entfallen des Gegengewichts UdSSR das Gleichgewicht
in Europa selbst gestört wurde, und das erhöhte die Zahl jener, die sich unter
den „amerikanischen Schirm“ flüchten wollten. Russland, das sich unter den
Trümmern der UdSSR hervorarbeitete, verlor, schwach, wie es war, und ohne eine
innere konsolidierende Einstellung zum Inhalt der Außenpolitik, in den Augen
der Nachkriegsgeneration der europäischen Politiker den Status als notwendige
Komponente des Gleichgewichts auf dem Kontinent. Die „sowjetische Gefahr“
gehörte nun der Vergangenheit an, und das wirkte sich auch auf das Verhältnis
der Führer der westeuropäischen Länder zur Türkei aus und führte, nach allem