Armen Oganessjan - Internationales Leben

Wir haben praktisch keine Feinde
rührt das von dem Eigendünkel her, von dem übertriebenen Glauben an die eigene
Unfehlbarkeit, von der Überzeugung, dass wir immer recht haben, während sich
alle anderen unserem Standard nur nähern können, aber auch das nur mit einem
gewissen Abstand.
Was tun? Das ist ein Rückfall. Wollen wir hoffen, dass sich mit der Zeit die Zahl
derartiger Rückfälle sich verringert. Das Wichtigste ist aber: uns ist völlig klar, dass
der Verlauf der Untersuchung voll und ganz von uns selbst abhängt.
A.Oganessjan: Auf die europäischen Angelegenheiten zurückgreifend möchte
ich fragen: Wie verlaufen die Verhandlungen über die Visabedingungen zwischen
Russland und Europa?
A. Denissow: Ich möchte darauf hinweisen, dass die Ausstellung von Visen für
europäische Länder nach der Unterzeichnung des Abkommens zwischen Russland
und den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union im Jahre 2006 wesentlich
leichter geworden ist. Es ist leichter geworden, Visen ausgestellt zu bekommen,
deren Gültigkeitsdauer sich verlängert hat. Erweitert hat sich die Kategorie von
Personen, denen diese Visen in einem vergünstigten Verfahren gewährt werden.
Vorgesehen ist eine gewisse Progression. Sagen wir: wenn der Mensch zum
ersten Mal in ein europäisches Land einreisen möchte, wird ihm ein Visum für
den einmaligen Besuch ausgestellt. Wenn er eine positive Geschichte seiner
Beziehungen mit Europa hat, wird ihm beim nächsten Mal bereits leichter fallen,
ein Visum für den zweifachen Besuch und später auch ein Mehrfachvisum zu
bekommen.
Was den visafreien Verkehr anbelangt, so haben wir wiederholt gesagt, dass wir
dazu bereit sind. Nicht bereit sind dazu unsere Partner in Europa. Der Dialog dauert
an, das ist nicht einfach eine politische Lösung: die Abschaffung des Visumszwangs
über Nacht zu beschliessen. Das ist ein recht aufwendiges Programm, ein ganzer
Komplex von Massnahmen. Er hängt mit der Gewährleistung einer zuverlässigen
Grenzkontrolle — sowohl bei uns als auch bei unseren Partnern — mit der
Unterzeichnung von Dokumenten über die Readmission. Also gibt es noch eine
ganze Reihe von Fragen, die wir lösen müssen. Wollen wir Geduld aufbringen.
Schlüsselwörter: Periode der Instabilität, Libyen, Sicherheitsrat, UNO, Syrien,
BRICS, Raketenabwehr, visafreier Verkehr.
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