Armen Oganessjan - Internationales Leben

Digest, 2011
Russland und Amerika
Das Gipfeltreffen des Rates Russland — NATO in Lissabon setzte — in noch höherem
Masse — das Pünktchen aufs „i“ in diesem recht empfindlichen Bereich. Das eine
sind Absichten, das andere sind Potentiale. Wir Diplomaten benutzen diese Logik,
wenn wir entsprechende Verhandlungen führen oder uns über derart wichtige Fragen
beraten. Zumindest auf der jetzigen Etappe haben wir keine Pläne, etwas Ähnliches
zu schaffen wie das etappenweise adaptive Schema zur Verstärkung der Möglichkeiten
im Raketenabwehrbereich, das in den USA beschlossen worden ist und bereits
verwirklicht wird. Welche Alternative kann hier für uns zu dem Vorschlag bestehen,
den Präsident D. Medwedjew unterbreitet hat? Uns einfach ausgehend von der sich
verändernden Situation bezüglich vollzogener Tatsachen orientieren?
Natürlich wird eine solche Entwicklung uns nicht zugute kommen. Sie
wird eine Anspannung der Kräfte bedeuten. Und die führenden Repräsentanten
unseres Staates warnten wiederholt: Wenn irgendwelche Fortschritte bei der
Suche nach gegenseitiger Verständigung bezüglich der Raketenabwehr fehlen,
wenn eine partnerschaftliche Grundlage für Zusammenarbeit ausbleibt, verbleibt
uns keine andere Wahl, als Beschlüsse zur Verstärkung der Offensivkräfte zu
fassen. Das ist absolut nicht jenes Szenarium, das man realisieren möchte. Gerade
deshalb erklärten wir, dass man zusammenarbeiten muss, aber gleichberechtigt
zusammenarbeiten, obwohl wir uns auch nicht vom Umstand abstrahieren dürfen,
dass die Potentiale der Verbündeten der USA vorhanden sind.
A. Oganessjan: Welche Rolle können Russland und die USA bei der Regelung
der Situation auf der Halbinsel Korea spielen? Leider ist es nicht gelungen, einen
Konsens im Rahmen der — auf Anregung Russlands stattgefundenen — Sitzung
des UNO-Sicherheitsrates zu finden. Besteht die Hoffnung, dass der Standpunkt
Russlands dennoch in Washington Verständnis findet?
S. Rjabkow: Über die Situation auf der Halbinsel Korea pflegen wir mit
den Amerikanern recht intensive Kontakte auf allen Ebenen, wie auch mit den
anderen Teilnehmern der „sechsseitigen“ Verhandlungen. Recht haben Sie, dass
die Herangehensweisen Russlands und der USA an dieses Problem nicht in allem
identisch sind. Geprägt ist das in hohem Masse durch Bündnisverpflichtungen,
mit denen die USA und Japan mit der Republik Korea verbunden sind.
Ausschlaggebend ist jedoch, dass sofortige Massnahmen zur Entspannung
der Situation auf der Halbinsel Korea not tun. Russland wandte erhebliche
Anstrengungen auf, um eine neue Zuspitzung der Lage zu vermeiden.
Im Zuge der Vorbereitung und Durchführung von Sitzungen des Sicherheitsrates,
die von der russischen Seite angeregt wurden, war das Zusammenwirken mit den
Amerikanern sehr intensiv. Nicht alles sieht ideal aus im Hinblick auf Dokumente und
konkrete Entscheidungen, aber das bedeutet nicht, dass wir irgendwie enttäuscht sind.
Das ist eines der Beispiele ständiger Kontakte und einer engen Zusammenarbeit.
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