Armen Oganessjan - Internationales Leben

Digest, 2011
Ungeordnetes Europa
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Umorientierung der Nato-Strategie darauf, die Streitkräfte außerhalb der
Grenzen der Nato-Länder einzusetzen. Die Antwort auf Russlands Handlungen
waren der Ausstieg der USA aus dem Raketenabwehrvertrag, der Krieg in
Irak, die aktive Unterstützung der „farbigen Revolutionen“ in Georgien und
der Ukraine durch einige führende Staaten des Westens, die veröffentlichten
Pläne einer beschleunigten Aufnahme von Kiew und Tbilissi in die Nato
und schließlich die Vorwürfe an Russlands Adresse, es befasse sich mit
„energetischer Erpressung“.
In seiner berühmten Münchner Rede im Februar 2007 nannte Wladimir Putin
die Vereinigten Staaten den Hauptprojektierer der entstandenen Weltarchitektur, für
die es charakteristisch ist, Gewaltanwendung zu übertreiben und die grundlegenden
Prinzipien des Völkerrechts immer mehr zu vernachlässigen (er verwies u.a. auf
die Unzulässigkeit der Versuche, die UNO durch die euroatlantische Allianz oder
die Europäische Union zu ersetzen). Putin stellte die direkte Frage, gegen wen
die Nato-Erweiterung, darunter die Pläne zur Entfaltung von ABM-Bestandteilen
gerichtet sind, obwohl die ABM „zur Gewährleistung der Sicherheit in Europa in
keiner Beziehung steht“; er fragte auch, welche Rolle die OSZE spielt, die man
versucht, in ein „vulgäres Werkzeug“ zur Sicherung der Interessen der einen auf
Kosten der anderen, der Einmischung in die inneren Angelegenheiten einiger ihrer
Mitglieder zu verwandeln 12 .
Ihren Höhepunkt erreichten die Äußerungen des tiefen Misstrauens in
den Beziehungen zwischen Russland und dem Westen im August 2008, als
Georgien, das bedingungslos an die absolute Unterstützung seiner antirussischen
Linie durch Washington und die EU glaubte, eine aggressive Aktion gegen
Südossetien unternahm. Russlands Gegenaktionen lösten einen ganzen Sturm
von feindseliger Rhetorik in den westlichen Hauptstädten aus, sie warfen
Moskau die Wiederbelebung der „imperialen Politik“ und das Denken in den
Kategorien Kalten Krieges vor. Die russische Führung sah in der Kaukasus-Krise
eine Bestätigung ihrer Erklärungen darüber, dass die europäische Sicherheit in
den letzten 20 Jahren in jeder Hinsicht stark gelockert wurde und eine sofortige
„Renovierung“ braucht. Besonderen Nachdruck legte die russische Diplomatie
auf das Voranbringen der von Präsident Dmitri Medwedew zwei Monate vor
dem August 2008 vorgebrachten Idee, einen juristisch verpflichtenden Vertrag
über europäische Sicherheit abzuschließen. Doch obwohl die Kritik an Russland
im Zusammenhang mit der von Administration von US-Präsident Barack
Obama verkündeten Reset-Politik gemildert wurde, fand diese Initiative bei den
westlichen Ländern kein halbwegs positives Echo. Mehr noch, US-Vizepräsident
George Biden sprach die Meinung der amerikanischen Seite dazu klar genug
aus: Europa brauche keine neuen Verträge und Institute, da Amerika nach einem