Armen Oganessjan - Internationales Leben

Digest, 2011
Ungeordnetes Europa
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Zusammenarbeit, wie es Afghanistan, Iran und Naher Osten sind, schuf in der
muslimischen Welt, noch dazu durch einen vertieften Dialog über Russlands
Teilnahme an der europäischen ABM (natürlich zum Schutz vor der Gefahr
von Ost und Süd) ergänzt, einen beständigen Eindruck, dass Russland in die
antiislamische Strategie des Westens einbezogen wird. Indien und besonders
China zeigten Besorgnis, da sie in der Annäherung zwischen Russland und der
Nato ein kaum getarntes Bestreben der westlichen Länder sahen, Russland zur
Befriedung des „aufständischen Asien“ heranzuziehen. Auf dem Symposium
„Regulierung von Russlands innerem und äußerem Kurs: Perspektiven und
Gegenmaßnahmen“, das im Oktober 2010 von dem Zentrum für Russland-
Studien und dem Zentrum zum Studium Eurasiens bei der Shanghaier Akademie
für Gesellschaftswissenschaften organisiert wurde, versuchte die chinesische
Seite, durch ihre Wissenschaftler Russlands Führung vor übereilten Schritten
zum Westen hin zu warnen. Die Teilnehmer des Symposiums betonten, dass die
gegenwärtige Politik möglicherweise damit enden, dass „Russland wieder einmal
denselben Fehler begehen“ werde; sie meinten damit, dass der auf den Westen
orientierte außenpolitische Kurs aus den ersten Jahren der Präsidentschaft von
Gorbatschow, Jelzin und Putin zum Zerfall der UdSSR, zur Finanzkrise von 1998
und zu ‚farbigen Revolutionen‘ führte“ 15 .
In Russland selbst findet die neue außenpolitische Linie der russischen
Führung ebenfalls keine einmütige Einschätzung. Sehr verbreitet ist insbesondere
der Standpunkt, die Behörden des Landes würden durch ihre Zustimmung zum
möglichen Nato-Beitritt Russlands den Kurs der USA darauf fördern, die Allianz
zur Stütze des weltweiten Sicherheitssystems zu machen, und Dmitri Medwedews
Initiative zum Aufbau einer neuen Architektur der europäischen Sicherheit faktisch
zu Grabe tragen.
RUSSLAND UND EUROPA: UNVEREINBARKEIT DER WERTE?
In der vom Europa-Rat im Dezember 2003 gebilligten europäischen
Sicherheitsstrategie ist die Perspektive der Herstellung näherer Beziehungen zu
Russland eng mit der „Respektierung der gemeinsamen Werte“ verbunden 16 .
Während der Kaukasus-Krise 2008 lautete einer der Hauptpunkte der antirussischen
Kampagne im Westen dahin, dass Russland die Werte der Demokratie, der
Menschenrechte und der Rechtnormen missachte (obwohl die westlichen Länder
genau genommen solche Bezichtigungen nach der Bombardierung Jugoslawiens
gegen sich selbst hätten vorbringen sollten). Zugleich damit haben die Ausbrüche
einer äußerst negativen Einstellung des Westens zu Russland weit tiefere Wurzeln,
ihr Ursprung ist bis ins 18. Jahrhundert zurückzuverfolgen, da Russland zu einem
festen Bestandteil des europäischen Gleichgewichts aufstieg.