Armen Oganessjan - Internationales Leben

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Andrej Denissow
A. Oganessjan: Bei der Abstimmung in der UNO enthielt sich Russland der
Stimme, stimmte weder „Dafür“ noch „Dagegen“. Wie erklärt sich ein solcher
Standpunkt?
A. Denissow: Sehen Sie, die Resolution 1973 wurde recht schnell
verabschiedet. Und in ihr blieben Formulierungen, die auf der Etappe der
Vorbereitung zur Verabschiedung dieser Resolution uns nicht zufriedengestellt
hatten. Ausgerechnet deswegen unterstützten wir diese Resolution nicht,
enthielten uns der Stimme. Wenn wir als ein Staat, der ein ständiges Mitglied
des Sicherheitsrates der UNO ist, „Dagegen“ gestimmt hätten, hätten wir ihre
Verabschiedung sperren können.
Wir taten dies nicht, das war unsere vorberechnete und durchaus bewusste Wahl.
Zugleich muss auf folgendes verwiesen werden: sowohl damals — auf der Etappe
der Verabschiedung der Resolution — als auch heute waren und blieben in der
Resolution Formulierungen, die eine „gummiähnliche“, übermässig biegsame, nicht
konkrete Deutung zulassen könnten.
Und die Mitglieder der sogenannten Kontaktgruppe, vor allem
westliche Länder, missbrauchen diese nichtkonkreten Leitsätze. Gewisse
auseinandergehende Lesarten in den Formulierungen in einigen Paragraphen
dieser Resolution erlauben es, solche Handlungen vorzunehmen, die wir —
beispielsweise — für nicht richtig halten. Deshalb werfen wir regelmässig diese
Frage im Sicherheitsrat auf.
Tatsächlich: die Resolution verbietet die Versorgung der beiden Parteien mit
Waffen und Kriegstechnik. Niemand beliefert die Aufständischen in Bengasi
mit schweren Waffen. Aber einzelne halbversteckte Rüstungslieferungen finden
dennoch statt, und das ist uns bekannt.
A. Oganessjan: Die Frage eines Hörers aus Sankt Petersburg: „Verfügt Moskau
über genaue, nicht politisierte Informationen aus Syrien unter den Bedingungen
eines Propaganda-Krieges? Zu welchen Schlussfolgerungen kann man dank
solchen Informationen kommen? Üben auf uns Freunde aus dem Ausland einen
Druck aus, damit wir die für sie erwünschten Schlüsse ziehen?“
A. Denissow: Ich möchte versichern, dass wir über vollständige, erschöpfende
und absolut zuverlässige Informationen hinsichtlich des Geschehens in Syrien
verfügen. Die Situation dort ist äusserst kompliziert, verworren und lässt sich
eindeutig nicht auslegen.
Nichtsdestoweniger zeichnet sich im grossen und ganzen eine Tendenz ab,
die mit einem sehr hohen Grad der inneren Instabilität, mit den Versuchen der
Behörden verbunden ist, die Volksunruhen zu unterdrücken. Diese Unruhen sind
nicht einfach eine gewisse Aufwallung, sagen wir eine Aufwallung der Gefühle
bezüglich demokratischer Forderungen seitens breiter Bevölkerungsschichten,
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