Armen Oganessjan - Internationales Leben

Digest, 2011
BRICKS als Faktor von globaler Bedeutung
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das Programm, das die fünf Staaten für eine Reform des Internationalen
Währungsfonds und der Weltbank vorschlagen. Das Programm setzt die Festigung
der Positionen dieser ganzen Staatengruppe in den Schlüsselstrukturen der
Verwaltung der internationalen Finanzen voraus.
Wohl erstmalig wurden auf dem höchsten BRICS-Forum die brennendsten
Fragen der Weltpolitik so ausführlich erörtert.
Im Mittelpunkt der Diskussion stand die Situation in Libyen und, umfassender
gesehen, im Nahen Osten, in Nord- und Westafrika.
Alle Teilnehmer betonten die Unannehmbarkeit der Linie der NATO-Staaten in
Bezug auf Libyen, die darauf hinausläuft, die vereinbarten Ziele der internationalen
Gemeinschaft, wie sie in den Resolutionen des UN-Sicherheitsrats 1970 und 1973
fixiert wurden, durch andere zu ersetzen: eine „humanitäre“ Intervention und der
Austausch des ungenehmen Regimes. In der Deklaration des Gipfels ist genau die
These fixiert, dass der libysche Konflikt mit politisch-diplomatischen Methoden zu
regulieren ist und die BRICS-Staaten selbst die Koordinierung ihrer Handlungen im
Rahmen des UN-Sicherheitsrats zu verstärken haben.
„Wir sind über die unruhige Situation in den Regionen des Nahen Ostens, von
Nord- und Westafrika zutiefst besorgt und wünschen aufrichtig, dass die durch
diese Ereignisse getroffenen Länder Frieden, Stabilität, Prosperität und Fortschritt
erreichen und in Übereinstimmung mit den legitimen Erwartungen ihrer Völker
eine ihrer würdige Lage in der Welt einnehmen. Wir teilen das Prinzip, dem zufolge
Gewaltanwendung zu vermeiden ist. Unserer Ansicht nach ist es notwendig, die
Unabhängigkeit, Souveränität, Einheit und territoriale Integrität jedes Staates
zu respektieren“, erklärten die Leader der fünf Länder in der Deklaration des
Gipfeltreffens.
Wie beim Gipfel zugleich unterstrichen wurde, sehen sich alle Länder
der Welt gemeinsamen Gefahren und Herausforderungen gegenüber, die
ein solidarisches Vorgehen erfordern. Das sind die zunehmenden Gefahren
von Terrorismus, Drogentraffic, Piraterie und Kyberkriminalität. In diesem
Zusammenhang lenkte der Präsident der Russischen Föderation, Dmitrij
Medwedew, die Aufmerksamkeit der Partner auf den Vorschlag unseres Landes,
unter der UNO-Ägide eine universale Konvention über die Verhinderung von
Verbrechen in der Informationssphäre auszuarbeiten. Ein solches Instrument ist
deshalb erforderlich, weil im völkerrechtlichen Rahmen bisher kein effizienter
Mechanismus des Kampfes gegen die Gefahren im Bereich der Informations- und
Kommunikationstechnologien (IKT) ausgearbeitet worden ist.
Ein wichtiger Platz gehörte auf dem Gipfel der finanziell-wirtschaftlichen
Problematik im Kontext der Vorbereitung auf den bevorstehenden G20-Gipfel in
Frankreich (November 2011).