Armen Oganessjan - Internationales Leben

Digest, 2011
Ungeordnetes Europa
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zeichneten sich in Europa ab: Der UdSSR-Besuch von General de Gaulle 1966
gab der sowjetisch-französischen Annäherung einen Impuls; der Moskauer
Vertrag von 1970 zwischen der UdSSR und der Bundesrepublik Deutschland
verpflichtete die Partner unter anderem, „die territoriale Integrität aller Staaten
in Europa in den bestehenden Grenzen unentwegt einzuhalten“; 1971 wurde das
vierseitige Abkommen (UdSSR, USA, Großbritannien, Frankreich) über West-
Berlin unterzeichnet, was es ermöglichte, für eine längere Zeit einen der festesten
Knoten der Widersprüche aus der Zeit des Kalten Krieges zu lösen. Doch die
Haupterrungenschaft der „Entspannungssaison“ war die Realisierung der von der
sowjetischen Diplomatie 1966 (nach Sondierungsgesprächen mit den Franzosen)
vorgebrachten Idee, eine gesamteuropäische Konferenz über Sicherheit und
Zusammenarbeit in Europa einzuberufen.
Die am 1. August 1975 in Helsinki unterzeichnete Schlussakte der Konferenz
schuf die Grundlagen für einen in der europäischen Geschichte einzigartigen
Prozess: die Möglichkeit, Sicherheitsprobleme des Kontinents auf einer blockfreien
Basis, unter Heranziehung aller europäischen Staaten mittels diplomatischer
Methoden zur Regulierung von Widersprüchen und Konflikten zu lösen. Doch
die Sache der Überwindung der Spaltung in Europa verlief sofort anders, als im
vorgemerkten Szenario vorgesehen war, und schuld daran war vor allem die
Verschlechterung der sowjetisch-amerikanischen Beziehungen. Das größte
„Verdienst“ darum gehörte der amerikanischen Seite, die unter Präsident George
Carter (1977-1981) energisch mit dem Abbau des Entspannungsprozesses
begann. Eine Rolle spielte dabei auch die Einführung sowjetischer Truppen
nach Afghanistan 1979. Das spitzte die Beziehungen der Sowjetunion zu den
Weststaaten zu, mehr noch: Das verursachte das Absinken ihres Ansehens in
der Dritten Welt und bewirkte einen wesentlichen Verlust der Attraktivität des
sowjetischen Modells.
Bei der weiteren Verschlechterung der Situation innerhalb der UdSSR
verkündete der letzte sowjetische Führer Michail Gorbatschow den Kurs auf
eine Umbildung (Perestroika) des Wirtschafts- und Soziallebens des Landes
sowie auf Veränderungen in seiner Außenpolitik. Das neue Herangehen an die
internationalen Beziehungen basierte nicht auf einer Kräfte-, sondern auf einer
Interessenbalance, zum Kern des neuen Denkens im Bereich der Außenpolitik
wurde die Anerkennung der Priorität der allgemeinmenschlichen Werte. Ein
Ausdruck dieser Linie an der europäischen Richtung war Gorbatschows Idee
eines „gemeinsamen europäischen Hauses“. In der Sitzung des Politbüros des
ZK der Kommunistischen Partei der Sowjetunion im März 1987 erklärte er, dass
„wir ohne einen Partner wie Westeuropa nicht auskommen werden“, denn keine
einzige Frage lasse sich lösen, ohne Europa zu berücksichtigen, auch seien die