Armen Oganessjan - Internationales Leben

Digest, 2011
Wir haben praktisch keine Feinde
sondern auch eine Meuterei jener Kräfte, die bewusst eine Destabilisierung und den
Sturz des bestehenden Regimes anstreben.
Ich würde so sagen: wie jede internationale Frage, die eine gewisse Zuspitzung
erfahren hat, wird sie ebenfalls stürmisch und gelegentlich leidenschaftlich
und emotionell diskutiert, darunter auch im Sicherheitsrat der UNO. Die
Mitgliedsländer des Sicherheitsrates nehmen unterschiedliche Standpunkte bei der
Bewertung des Geschehens ein. Unser Standpunkt ist hinreichend bekannt. Wir
rufen zur Waffenruhe und zum nationalen Dialog auf. Dabei sowohl die eine Seite
als auch die andere. Das ist wahrscheinlich das Wichtigste.
Zugleich ermuntern Appelle zum Abgang des amtierenden Präsidenten und
der Regierung Syriens, Appelle, die seitens unserer verehrten Partner, sagen wir,
aus gewissen westeuropäischen Ländern ertönen, in einem gewissen Masse die
Opposition, daran zu glauben, dass die internationale öffentliche Meinung ihr
helfen würde, die amtierende Staatsgewalt zu besiegen. Dann wird man keinen
Verhandlungen zustimmen müssen. Also sieht es danach aus, dass derartige
Handlungen die Situation nur zuspitzen. Darin besteht die Schwierigkeit.
Nun zum Druck. Wissen Sie, es ist nicht sehr einfach, auf uns Druck auszuüben.
Um so weniger auf China, das im Sicherheitsrat als eine selbständige und
einflussreiche politische Kraft ebenfalls vertreten ist.
Nein, es läuft eine Polemik. Gelegentlich eine scharfe Polemik, zeitweise unter
Verwendung starker Argumente. Aber das ist eine gewöhnliche Erscheinung.
Anders geht es im Sicherheitsrat nicht. Dort hat es niemals irgendwelche Seligkeit
gegeben. Auch heute gibt es sie dort nicht.
Wir stehen in ständigem Kontakt mit der Staatsführung Syriens: zweimal
fanden Ferngespräche des Präsidenten Dmitri Medwedew mit dem Präsidenten
Syriens, Baschar Assad statt; es laufen Beratungen unseres Ministers für auswärtige
Angelegenheiten, Sergej Lawrow, mit seinem syrischen Kollegen, Walid al-
Muallem. Auf allen Ebenen werden stabile Verbindungen gepflegt.
Ständig weckten wir die Aufmerksamkeit der syrischen Staatsführung, riefen
sie zur Besonnenheit und Verantwortung bei der Wahl der einen oder anderen
Methoden zur Unterdrückung gesellschaftlicher Unruhen auf.
Auch der UNO-Generalsekretär Ban Ki-Moon sowie einige Spezialeinrichtungen
der UNO spielen eine wichtige Rolle bei den Versuchen, einen Weg zur
Normalisierung der Lage zu finden.
A. Oganessjan: Russland schliesst die Möglichkeit einer militärischen
Einmischung in Syrien aus und hält dies für nicht produktiv und sogar für
gefährlich in der erwähnten Region. Wie steht es mit Kommentaren in der
ausländischen Presse darüber, dass sich irgendein drittes Land in die Situation
einmischen kann? Ist so was möglich?
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