Armen Oganessjan - Internationales Leben

Digest, 2011
Zentralasien in der Geopolitik
politologischen Fakultät an der Universität Louisville (USA), fiel es der Regierung
der Vereinigten Staaten sowohl unter Präsident Clinton als auch unter George W.
Bush nicht leicht, sich um die Einbeziehung der zentralasiatischen Staaten in den
Prozess der Zusammenarbeit im Sicherheitsbereich zu bemühen und zugleich auf sie
in den Fragen der Menschenrechte, der wirtschaftlichen und politischen Reformen
Druck auszuüben. Hinzu kam, dass das Herangehen des State Department an die
„Regelung“ dieses Gegensatzes mit dem des Verteidigungsministeriums nicht
zusammenfiel. Im diplomatischen Amt bestand die Meinung, dass die Förderung
der demokratischen Entwicklung in der Region gerade in dem Moment relevanter
war, da diese an den vorderen Rand des Krieges gegen den Terrorismus geriet.
Die Programme des Außenministeriums richteten sich auf die Unterstützung
und Finanzierung des politischen Pluralismus, unabhängiger Massenmedien,
die Gewährleistung des Vorrangs des Gesetzes und der religiösen Freiheiten. In
seinen Berichten über die Menschenrechte wurden die zentralasiatischen Länder
hart kritisiert. Die Militärs dagegen beachteten in erster Linie die Vorzüge der
Zusammenarbeit mit ihnen im Sicherheitsbereich und versuchten recht oft, die
kritischen Bemerkungen der Diplomaten zu dämpfen. Charles Ziegler meint, es sei
wenig wahrscheinlich, dass es der amerikanischen Administration, gleich, ob einer
republikanischen oder einer demokratischen, gelingen werde, die Widersprüche in
der US-Außenpolitik auszusöhnen, die zwischen dem Bedarf an der Gewährleistung
der Sicherheit und dem Streben bestanden, den Idealen der Förderung der
Demokratie und der Menschenrechte zu treu zu bleiben, weil dieser Konflikt lange
vor Beginn des Krieges gegen den Terrorismus bestanden habe. 25
Übrigens versuchten die USA 2003—2005, die entstandene Situation
folgendermaßen zu überwinden. Zugrunde lag die These, der Erfolg der
amerikanischen Politik in der Region werde vor allem davon abhängen, wie starke
Wurzeln die Demokratie dort fasse. Deshalb wurde beschlossen, die demokratischen
Prozesse in den zentralasiatischen Republiken zu forcieren. Zugleich wurde
behauptet, das werde die regionale Sicherheit festigen und den Kampf gegen das
internationale Terroristennetz in Afghanistan effektiver zu gestalten.
Der bekannte russische Wissenschaftler G. Tschufrin weist darauf hin, dass die
westlichen Länder mit den USA an der Spitze, von den „farbigen Revolutionen“
in Georgien und der Ukraine inspiriert, die Unzufriedenheit der breiten
Bevölkerungsschichten Zentralasiens mit ihren Lebensbedingungen auszunutzen
suchten, um unter den Losungen der Entwicklung der Demokratie die bestehenden
Regimes durch offen prowestliche zu ersetzen. 26
Zur Lösung dieser Aufgabe wurden erfahrene Polittechnologen aus den
führenden amerikanischen Regierungs- und gesellschaftlichen Strukturen
herangezogen, die sich darauf spezialisieren, demokratische Werte in der Welt zu
89