Armen Oganessjan - Internationales Leben

Digest, 2011
Russland und Amerika
als auch ehemalige Verteidigungsminister der USA und Assistenten von US-
Präsidenten für nationale Sicherheit. Dabei nicht nur aus der demokratischen
Administrationen, sondern auch aus den Reihen der Republikaner.
Im Ergebnis wurde der Vertrag ratifiziert. Aber gleichzeitig wurde auch
eine Resolution beschlossen, in der eine ganze Reihe von Deutungen und
Interpretationen hinsichtlich dessen enthalten sind, was dieser Vertrag bedeutet
und wie die Administration ihn erfüllen soll. Bei weitem nicht alles in dieser
Resolution stellt uns zufrieden. Unternommen wurde der Versuch, wenn schon nicht
den Wortlaut selbst umzuschreiben, dann einen gewissen Rahmen für die Arbeit
an Fragen zu setzen, die sich in einer Reihe von Fällen besonders schwierig und
kompliziert im Zuge der Abstimmung des Dokumentes ausfielen. Die Situation löste
in Moskau viel Aufsehen aus. Geleistet wurde eine analytische Arbeit. Abgeordnete
der Staatsduma wandten sich mit Anfragen an das Aussenministeriums, wir lieferten
unsere Kommentare und unsere Überlegungen, wie man das alles auffassen soll.
A. Oganessjan: Aber der Wortlaut des Vertrages ist erhalten geblieben? Er
kann doch nicht einer Erosion durch die Resolution ausgesetzt sein, die in den US
beschlossen worden ist?
S. Rjabkow: Nein, das kann er nicht. Wenn die Amerikaner kraft ihrer eigenen
Vorstellungen von der Zulässigkeit — vom Standpunkt des Völkerrechts und ihrer
nationalen Gesetzgebung aus — den Weg einer Veränderung des Wortlauts betreten
hätten, wäre das eigentlich ein Todesurteil für das Dokument selbst gewesen.
Geboren wurde der Vertrag um den Preis ernsthafter Bemühungen beiderseits.
Das ist ein überaus feiner Kompromiss, eine ausgewogene Bilanz gegenseitiger —
was ich betonen möchte — Zugeständnisse. Eine Reihe von Formulierungen des
Vertrages wurde im Zuge mehrmonatiger Verhandlungen auf unterschiedlichen
Ebenen ausgearbeitet. Unter anderem auf der Ebene der Präsidenten unserer
Länder, was an sich beispiellos ist. Und es wäre einfach unvorstellbar, den Wortlaut
zu präparieren und zu berichtigen. Das ist nicht geschehen: der Vertrag blieb in
unveränderter Form und wird in Übereinstimmung mit dem verwirklicht werden,
was in ihm steht, mit allen Protokollen und mit allen Anlagen.
Das ist ein ernsthaftes Ergebnis, das der russischen Seite — auf der Ebene des
Präsidenten der Russischen Föderation und des Aussenministers der Russischen
Föderation — erlaubte, diesem Beschluss der amerikanischen Senatoren — gleich
nach der Verabschiedung der Ratifizierungsresolution durch den Senat — eine positive
Einschätzung zu geben. Weiter kommt die Frage der Deutungen, weil es im Wortlaut
Formulierungen gibt, die unterschiedliche Interpretationen — theoretisch — zulassen.
Aber eben darin besteht die Natur der Diplomatie: vom Erreichten auszugehen und
weiter zu marschieren. Interpretationen können unterschiedlich sein, aber man muss
einfach nach einem gemeinsamer Nenner in diesen strittigen Fragen suchen.
47