Armen Oganessjan - Internationales Leben

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Sergej Rjabkow
A. Oganessjan: Wie haben darauf unsere Parlamentarier reagiert?
S. Rjabkow: Angesammelt haben sich etwa zehn Fragen, die von unseren
Abgeordneten eine bestimmte Reaktion verlangten. Wollen wir mit der Präambel
beginnen: sie enthält einen nicht unbekannten Hinweis auf den Zusammenhang
zwischen den strategischen Angriffswaffen und den strategischen Verteidigungswaffen.
Das Vorhandensein dieser gegenseitigen Verbindung im Wortlaut des Vertrages war für
uns die zweifelsfreie Voraussetzung, die unbedingte Anforderung an den Abschluss
des Prozesses der Arbeit am Dokument. Ohne eine solche Formulierung hätte der
Vertrag einfach nicht zustande gekommen. Die Senatoren unternahmen im Text der
amerikanischen Resolution den Versuch, den juristisch bindenden Charakter dieses
Zusammenhangs in Zweifel zu ziehen. Versuche dieser Art verlangen eine Antwort.
Der Vertrag ist ein einheitliches Ganzes, er kann nicht zergliedert werden,
während seine sämtlichen Komponenten juristisch bindend sind.
Es gibt eine solche Frage wie die Perspektive eines Vertrages zur Verringerung
strategischer Waffen in Nichtnuklearausrüstung. Während der Arbeit am
Dokument betonte die russische Seite, dass die strategischen Angriffswaffen, die
nicht mit Nukleargefechtsköpfen, sondern mit herkömmlichen Gefechtsköpfen
ausgerüstet sind, einen höchst destabilisierenden Typ der Rüstungen darstellen.
Man kann unmöglich, auf Entfernung von 5000 bis 10000 Kilometer zu
erkennen, welcher Gefechtskopf im Waffensystem installiert ist, das über eine
Interkontinentalreichweite verfügt. Die Senatoren verlangten eigentlich eine
unaufhaltsame, durch nichts begrenzte Entwicklung dieser Systeme.
Das gleiche gilt für den Aufbau des amerikanischen Raketenabwehrsystems
in globalem Massstab, und das ist auch als eine Bedingung der Erfüllung des
Vertrages zur Verringerung strategischer Waffen (START) vorgeschrieben.
Sagen wir, es gibt Forderungen, die damit zusammenhängen, dass im Laufe
eines Jahres nach dem Inkrafttreten des Vertrages die Verhandlungen mit der
Russischen Föderation über taktische Atomwaffen beginnen, das heisst über
vorstrategische Nuklearwaffen. Das letzte Moment bezieht sich überhaupt nicht
auf den Gegenstand des Vertrages, und das Auftauchen der entsprechenden
Formulierung im Text der amerikanischen Ratifizierungsresolution verlangt eine
Antwort. Das heisst, für all diese Punkte, aber auch für viele andere Punkte werden
unvermeidlich andere Interpretationen im Hinblick darauf gegeben sein, wo wir
uns jetzt im Dialog mit den USA befinden, und, was besonders wichtig ist, wohin
wir uns bewegen sollen. Möglich sind Gegeninterpretationen, die die einseitigen
amerikanischen Auslegungen ausgleichen.
A. Oganessjan: Könnte man sagen, dass im Jahre 2010 unseren Ländern
gelungen war, ihre Beziehungen grundlegend zu verbessern und zu einem
konstruktiven Dialog und zur Zusammenarbeit überzugehen?
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