Armen Oganessjan - Internationales Leben

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Vuk Jeremic
Nur auf Grund eines Konsensprinzips kann man kreative Lösungen erzielen, um
das Unvereinbare zu vereinigen. Unsere Politik im Hinblick auf Kosovo betonte
immer die Notwendigkeit, einen strategischen Kompromiss zu erreichen. Das im
September des vorigen Jahres verkündete Konsultativgutachten bewertete direkt
die einseitige Verkündung der Unabhängigkeit nur als einen „Versuch, den Status
von Kosovo endgültig festzulegen“, und führte zu dem Ergebnis, dass die Welt den
Dialog als den einzigen Weg zum Frieden in Kosovo mit Beifall unterstützte.
Die Verhandlungen fingen unlängst an. Die Demonstration gutwilliger
Absichten beiderseits würde die Tür zur Erzielung praktischer Massnahmen im
Interesse aller Einwohner öffnen. Von unserem Standpunkt aus setzt sich der
Dialog auch das Ziel, eine allseitige Regelung in Kosovo zu erreichen, die für
alle Seiten — in Übereinstimmung mit der Resolution des Sicherheitsrates 1244
(1999) — annehmbar wäre.
Jedes beliebige Abkommen muss vom Sicherheitsrat gebilligt werden,
dessen zentrale und führende Rolle bei der Festlegung des endgültigen Status
der Provinz erstrangig bleibt. Nur ein solches Ergebnis kann legitim und stabil
sein, weil in diesem Fall Meinungsverschiedenheiten zwischen den UNO-
Mitgliedsländern aufgehoben und praktische Richtungen für die Anwendung von
Anstrengungen bei der Festlegung des Rahmens der Selbstbestimmung erarbeitet
werden können.
Serbien wird sich nach wie vor auf die russische Unterstützung verlassen, um
die ganze Wahrheit bezüglich der Anschuldigungen öffentlicher Persönlichkeiten
aufzudecken, dass diese in die organisierte Kriminalität und in Kriegsverbrechen,
einschliesslich des Handels mit menschlichen Organen, vor, während und nach den
NATO-Luftangriffen im Jahre 1999 einbezogen worden sind. Diese schrecklichen
Verbrechen waren im jüngsten Bericht „Die unmenschliche Behandlung von
Menschen und der gesetzwidrige Handel mit menschlichen Organen in Kosovo“
beschrieben worden, auf dessen Grundlage eine Resolution der Parlamentarischen
Versammlung des Europarates beschlossen wurde. Dankbar sind wir Russland für
die Unterstützung des Appells Serbiens an den Sicherheitsrat mit der Forderung,
einen Mechanismus für die allseitige juristische Untersuchung ad hoc zu bilden,
wie es auch in allen vorangegangenen Fällen geschehen ist, die mit dem Krieg
im ehemaligen Jugoslawien zusammenhängen, zu welchen Konfliktseiten die
Schuldigen auch gehören und unabhängig davon, welche politische Rolle sie
spielen. Nur wenn wir die Konsequenz bewahren und über den Sicherheitsrat
wirken, können wir die Anwendung des Prinzips doppelter Standards bei der
Ausübung des Völkerrechts vermeiden.
Serbien fasste den strategischen Entschluss, an die nationale Entwicklung über
den Prozess der europäischen Integration heranzugehen. Aber „Europa“ bedeutet
Internationales Leben